ein bewegtes Jahr liegt hinter uns und wir alle sehnen uns nach ein paar schönen Stunden mit der Familie und etwas Ruhe in schwierigen Zeiten. Viele Bürgerinnen und Bürger haben in diesen Tagen echte Sorgen. Viele spüren, dass der Begriff Krise nicht mehr nur die Ausnahme – sondern leider die Regel geworden ist.
Das kommende Jahr wird sehr wichtig für uns Thüringer. Die Bürger stehen 2024 vor einer klaren Entscheidung: Weiterwurschteln wie bisher, mit Herrn Ramelow, die extreme Rechte mit Herrn Höcke unterstützen – oder auf die CDU setzen, die mit Anstand und Vernunft etwas ändert und unsere Heimat wieder voranbringt.
Ich wünschen Ihnen und Ihren Liebsten ein besinnliches Weihnachtsfest, alles erdenklich Gute für das kommende Jahr und vor allem: Gesundheit!
Seit nunmehr 8 Jahren verschickt die CDU-Landtagsabgeordnete Beate Meißner keine Weihnachtsbriefe mehr und spendet stattdessen einen Geldbetrag für einen guten Zweck. 2023 geht ein symbolischer Spendenscheck in Höhe von 150,00 Euro an den Verein Akademie der Kinder der Weltspielzeugstadt e.V.
Weihnachten steht unmittelbar vor der Tür. Vielerorts wird an der passenden Weihnachtspost gefeilt. Ein willkommener Anlass, um einmal mehr Danke an Freunde, Kollegen, Behörden und Vereine zu sagen.
Auf Nachsehen hofft hier die Landtagsabgeordnete Beate Meißner. Sie verzichtet auf die Weihnachtspost und spendet den dafür vorgesehenen Geldbetrag an ein soziales Projekt. Der Verein rund um Regina Trutzl organisiert am Sonntag, den 21.Januar 2024 ein weiteres Benefizkonzert unter Mitwirkung des Thüringer Polizeiorchesters im Gesellschaftshaus Sonneberg. Hierzu benötigt Frau Trutzl Spenden zur Finanzierung der Auslagen. Das leidige Thema GEMA-Gebühren ist auch bei solchen Projekten eine Pflichtausgabe, die die Auslagen der Veranstalter in die Höhe treibt.
Auf Grund dessen, fiel die Wahl der Abgeordneten in diesem Jahr auf dieses gemeinnützige Projekt. Die Weltspielzeugkinder freuen sich selbstverständlich über weitere Spenden und laden bereits jetzt zu diesem kulturellen Highlight nach Sonneberg ein.
Die örtliche CDU-Landtagsabgeordnete Beate Meißner über die positiven Auswirkungen der in der Nacht zum Donnerstag erfolgten Haushaltsentscheidung im Thüringer Landtag für den Landkreis Sonneberg: „Nur dank des beherzten Eingreifens der CDU haben die Menschen, die Dörfer und Städte, die Wirtschaft und die sozialen Einrichtungen im Landkreis Sonneberg jetzt Sicherheit für das Jahr 2024“, sagte Meißner. Über das zunächst durch die Landesregierung gestrichene, von der CDU aber wieder in den Landesetat hineinverhandelte Kleine-Gemeinden-Programm erhalten 2023 alle Gemeinden im Landkreis Sonneberg zusätzliche 300 Euro für die ersten 250 Einwohner.
Auch nur auf Drängen der CDU wird die Feuerwehrpauschale 2024 fortgeführt: 300 Euro werden den Städten, Dörfern und Gemeinden pro Kamerad ausgezahlt. „Mit der Feuerwehr-Pauschale lassen sich die massiven Preissteigerungen beim Material abfangen. Wir sorgen dafür, dass die Kameraden bei diesen Einsätzen bestmöglich ausgerüstet und geschützt sind“, sagte die Sonneberger Landtagsabgeordnete.
Zudem kann das Land auf Initiative der CDU künftig die GEMA-Gebühren für gemeinnützige Vereine, Organisationen und Einrichtungen im Landkreis Sonnebergübernehmen. Entsprechende Mittel stehen jetzt im Landeshaushalt bereit. Die Landesregierung muss jedoch zunächst noch einen Pauschalvertrag mit der GEMA abschließen. „Wir wollen die Vereine entlasten und den bürokratischen Aufwand minimieren. Künftig soll eine einmalige digitale Registrierung bei der GEMA und die Meldung der jeweiligen Veranstaltung reichen“, umreißt Meißner das Ziel der erfolgreichen CDU-Initiative.
Mit einer Erhöhung des Eigenkapitals der Thüringer Aufbaubank hat die Abgeordnete und ihre CDU-Fraktion zudem erreicht, dass zinsvergünstigte Kredite für kommunale Investitionen und die Schaffung von Wohnraum im Landkreis Sonneberg zur Verfügung stehen. Außerdem soll auf Betreiben der CDU der Hilfsfonds für die Energiekrise so angepasst werden, dass die kommunalen Schwimmbäder auch 2024 Hilfen erhalten können, um die erheblichen finanziellen Belastungen durch gestiegene Energiepreise abzufedern.
Die über Landesgrenzen bekannte Landesverbandsschau der Rassegeflügelzüchter Thüringens mit angeschlossener 105. Nationalen Bundessiegerschau wird ab heute bis Sonntag auf der Erfurter Messe stattfinden und Treffpunkt für Freunde und Interessierte der Rassegeflügelzucht sein. Nach Informationen des Landesverbandes der Rassegeflügelzüchter Thüringens habe der für die Ausstellung zuständige Amtstierarzt angeordnet, dass sämtliches Hühnergeflügel, Großgeflügel und Japanische Legewachteln für die Ausstellung nun doch virologisch auf HPAI-Viren (Hochpathogene Aviäre Influenza Geflügelpest oder auch Vogelgrippe genannt) untersucht werden muss. „Ich bedauere diese Teilabsage der 105. Nationalen Bundessiegerschau der Rassegeflügelzucht“ zeigt sich die Sonneberger Landtagsabgeordnete Beate Meißner enttäuscht.
Nach Einschätzung des Gesundheitsministeriums (TMASGFF) habe sich die Geflügelpestsituation seit Mitte November 2023 in Deutschland immer mehr zugespitzt, so dass die virologische Untersuchung vor Geflügelausstellungen nun notwendig sei. Um die daraus für Aussteller und Veranstalter folgenden Risiken und Kosten möglichst zu begrenzen, habe sich die Ausstellungsleitung entschlossen, die 105. Nationale Bundessiegerschau auf Tauben und Wassergeflügel zu reduzieren. Beate Meißner hat dafür wenig Verständnis: „Ich habe den Eindruck, dass die Landesregierung hier ihren Ermessensspielraum nicht ausnutzt. Ohne das Risiko des Eintrags und der Aus- und Weiterverbreitung der Vogelgrippeviren zu unterschätzen, würde ich mir mehr Fingerspitzengefühl der Veterinärverwaltung wünschen“. Eine kürzlich in Föritztal im Landkreis Sonneberg durchgeführte Kreisschau beweise, dass es einen Weg gebe, wenn man ihn wolle.
Für die Aussteller sei es kaum leistbar, die geforderten Untersuchungen in der kurzen Frist durchzuführen und die entsprechenden Nachweise zu erbringen. Der Rassegeflügelzucht wird so ein Bärendienst erwiesen. „Die Tradition und das Kulturerbe der Rassegeflügelzucht drohen auf diese Art und Weise auszusterben. Thüringen präsentiert sich damit als schwieriger Gastgeber. Es darf nicht verwundern, wenn Rassegeflügelzüchter aus ganz Deutschland Thüringen künftig meiden“ so die Politikerin abschließend.
Regelmäßig veröffentliche ich Blogbeiträge zu politischen Ereignissen, Meinungen und Entscheidungen. Dabei spielen meine außerpolitischen Aktivitäten genauso eine Rolle, wie auch meine Aktivitäten als CDU-Parteimitglied und Landtagsabgeordnete.
