Autor: tony

Die Abgeordnete Beate Meißner für den im südlichen Landkreis Sonneberg hat im Rahmen der Winterklausur ihrer CDU-Fraktion in Zeulenroda wichtige Wegmarken für das Jahr gesteckt und das Arbeitsprogramm für die ersten 100 Tage bestimmt. „Thüringen steht vor enormen Herausforderungen, die wir annehmen und pragmatisch lösen wollen. Aufbruch, Fortschritt und Mut zur Veränderung ist unser Auftrag für dieses Jahr. Wir wollen und werden unsere Heimat nach zehn Jahren des Stillstands und der Blockade nach vorne bringen und zukunftsfest machen“, erklärt Die Abgeordnete.  Die CDU habe versprochen, dass schnell Lösungen fürs Land vorgeschlagen werden. Jetzt werde geliefert, so Beate Meißner.

Die Ergebnisse hat die CDU-Fraktion in einer Erklärung zum 100-Tage-Programm der neuen Landesregierung festgehalten. Thüringen rutscht bei der Wirtschaft und in der Bildung im Bundesvergleich ab, die Energiepreise sind hoch, überbordende Bürokratie belastet Bürger und Unternehmen. „Auf diese Fragen braucht es schnell Antworten“, betonte Beate Meißner. Die Fraktion wolle im neuen Jahr mit Verlässlichkeit, mit Pragmatismus statt Ideologie, einer klaren Haltung und im engen Austausch mit den Bürgern das Vertrauen der Menschen zurückgewinnen. Beate Meißner: „Wir haben keine Zeit zu verlieren. Nach vorne beginnt für uns genau jetzt.“

Die Sonneberger Abgeordnete und ihre Fraktion haben in Zeulenroda deshalb Sofortmaßnahmen für Thüringen in der Bildung, der Wirtschaft, bei Gesundheit und Pflege sowie Sicherheit und Migration beschlossen. Gefordert wird unter anderem ein Einstellungsturbo für Lehramtsabsolventen sowie die Umsetzung einer Lesen-Schreiben-Rechnen-Garantie. Für die Wirtschaft braucht es einen Abbau von Hürden, damit Handwerk und Mittelstand wieder entfesselt werden. „Investitionen zu ermöglichen und damit die Wirtschaft anzukurbeln sowie die Infrastruktur zu erneuern, muss auch von Beginn angegangen werden“, sagt Beate Meißner. Außerdem fordert ihre Fraktion, Ordnung und Sicherheit zu garantieren und die Herausforderungen in der Flüchtlingspolitik etwa durch den Aufbau einer zentralen Ausländerbehörde, die Einführung von Abschiebehaftplätzen oder die einheitliche Einführung einer Bezahlkarte zügig zu meistern. In der Finanzpolitik fordert die Fraktion unter anderem, mehr Flexibilität bei der Grundsteuer zu ermöglichen. „Hausbesitzer im Landkreis Sonneberg drohen durch die Grundsteuerreform übermäßig belastet zu werden. Es braucht mehr Fairness zwischen privaten und gewerblichen Grundstücksbesitzern“, so Beate Meißner.

Liebe Bürgerinnen und Bürger,

seit dem 13. Dezember 2024 darf ich als neue Justiz- und Migrationsministerin in Thüringen Verantwortung übernehmen. Eine große Aufgabe und Veränderung, die ich mit Respekt, Demut und ganz viel Zuversicht anpacke.
Nichtsdestotrotz bleibe ich weiterhin Ihre Ansprechpartnerin im südlichen Landkreis Sonneberg und behalte mein Mandat im Landtag. Das gilt auch für meinen Wohnsitz und Lebensmittelpunkt im schönen Oberlind. Politik im Interesse der Menschen bedeutet für mich zuhören und ein fester Bestandteil der Gesellschaft zu sein. Ich bleibe daher durch Zuhören und persönliches Engagement nah bei den Menschen und Ihre verlässliche Unterstützung vor Ort.

In meinem neuen Amt werde ich als Volljuristin die Justiz stärken und mich unter anderem für eine geordnete und effiziente Migrationspolitik einsetzen. Dazu gehört die Einrichtung einer zentralen Landesausländerbehörde, die Verfahren bündelt und beschleunigt, ebenso wie die Förderung von Fachkräftezuwanderung und klare Regelungen bei Rückführungen. Im Bereich Justiz stehen Themen wie die Modernisierung durch Digitalisierung und die Nachwuchsgewinnung im Fokus.

Diese neuen Aufgaben sind herausfordernd, aber ich gehe sie mit vollem Einsatz an – für ein starkes Thüringen und eine gerechte Zukunft. Gleichzeitig bleibt meine Arbeit für unsere Region mein Herzensanliegen. 

Herzlichst
Ihre Beate Meißner

Thüringen steht vor einem neuen Aufbruch: Regierungsvertrag von CDU, BSW und SPD vorgestellt

Thüringen steht vor einem neuen Aufbruch: CDU, BSW und SPD haben heute ihren gemeinsamen Regierungsvertrag vorgestellt. Der über 100 Seiten starke Vertrag setzt klare Schwerpunkte, um die zentralen Herausforderungen des Freistaats anzugehen. „Unser Ziel ist es, konkrete Lösungen zu schaffen, die das Leben der Menschen spürbar verbessern. Dieser Vertrag ist unser Plan für ein starkes Thüringen“, erklärten dazu die beiden Unionsabgeordneten aus dem Landkreis Sonneberg, Beate Meißner und Henry Worm.

Bildung steht dabei ganz oben auf der Agenda. „Unsere Kinder verdienen eine verlässliche Schulbildung ohne Unterrichtsausfall und Lehrermangel. Deshalb starten wir ein Maßnahmenpaket ‚Unterricht statt Ausfall‘, modernisieren unsere Schulen und schaffen gleiche Bildungschancen für alle“, betonte Beate Meißner. Bildung sei der Schlüssel zur Zukunft Thüringens und Grundlage für den Erfolg der nächsten Generationen. Die Wirtschaft des Freistaats zu stärken, ist eine weitere Priorität. „Unsere Unternehmen sind innovativ und leistungsstark, aber sie brauchen Luft zum Atmen. Deshalb bauen wir Bürokratie ab, fördern den Mittelstand und schaffen mit einem Transformations- und Innovationsfonds gezielte Unterstützung in Zeiten großer Umbrüche. Wir setzen auf Wachstum, Innovation und sichere Arbeitsplätze“, so Henry Worm. Auch die Herausforderungen in der Migrationspolitik stehen im Fokus. „Thüringen ist ein offenes und freundliches Land, aber es braucht klare Regeln. Wer Schutz benötigt, erhält ihn – das ist unsere Pflicht. Gleichzeitig sorgen wir dafür, dass Menschen ohne Bleiberecht das Land verlassen. Mit einer zentralen Landesausländerbehörde werden wir die Abläufe bündeln und effizient gestalten“, erklärte der Neuhäuser Landtagsabgeordnete.

Die Modernisierung des Staates bildet einen weiteren Schwerpunkt. „Unsere Verwaltung muss für die Bürgerinnen und Bürger da sein – einfach, schnell und digital. Wir werden Genehmigungsprozesse beschleunigen, Abläufe vereinfachen und Thüringen zu einem Vorzeigestaat machen, was bürgernahe und digitale Verwaltung angeht“, so seine Kollegin Beate Meißner. Nicht zuletzt sollen Städte und Gemeinden als Rückgrat des Freistaats gestärkt werden. „Unsere Heimat ist mehr als nur ein Netz entlang der Autobahnen. Wir geben den Kommunen mehr Freiheit und eine faire Finanzierung, damit sie vor Ort ihre Aufgaben besser erfüllen können. Die Menschen sollen überall in Thüringen eine starke Infrastruktur und Perspektiven vorfinden“, sagte die Sonneberger Abgeordnete. Sie zeigte sich erfreut, dass es auch ihre Heimat in den Koalitionsvertrag geschafft habe. So findet sich im Papier ein Bekenntnis zur weiteren Förderung der angewandten Wasserstoffforschung sowie die Berücksichtigung länderübergreifender Kooperationsräume bei der Überprüfung des Landesentwicklungsplanes. Letzteres war Teil der Stellungnahme der Stadt Sonneberg zum aktuellen LEP, der von der bisherigen Landesregierung ignoriert wurde.

„Wir haben uns auf einen klaren Kurs verständigt: Pragmatismus statt Ideologie“, erklärten Beate Meißner und Henry Worm. „Unser Ziel ist es, Gräben zwischen Stadt und Land, zwischen politischen Lagern und innerhalb der Gesellschaft zu überwinden. Thüringen ist ein Land des Dialogs und des Miteinanders – und genau das werden wir in den kommenden Jahren umsetzen. Thüringen soll wieder ein Land werden, auf das die Menschen stolz sein können – ein Land der Erneuerung und Stärke“, so die beiden CDU-Landtagsabgeordneten abschließend.

Seit vielen Jahren nutze ich die Zeit rund um den #Vorlesetag im November, um in Kindergärten und Schulen vorzulesen – eine Tradition, die mir unglaublich viel Freude bereitet. Die leuchtenden Augen der Kinder, wenn sie den Geschichten lauschen, sind unbezahlbar. Bücher öffnen Türen zu neuen Welten und fördern Fantasie, Sprache und Zusammenhalt. Mein Wunsch: Regelmäßiges Vorlesen sollte in jeder Familie Alltag sein! Nutzt die tollen Angebote unserer Buchhandlungen und Bibliotheken – da ist für jeden etwas dabei, egal ob groß oder klein!

Meine Buchauswahl dieses Mal kann ich nur empfehlen: 

Im Kindergarten Köppelsdorfer Kinderwelt habe ich allen Kindern ab 4 Jahren „Hier kommt Mila!“ von Kristina Vogel vorgelesen. 

Die erfolgreiche Erfurter Bahnradsportlerin ermöglicht Kindern in diesem Bilderbuch anschaulich und einfühlsam einen Einblick in die Barrieren, denen behinderte Menschen im Alltag ausgesetzt sind. Seit einem Trainingsunfall 2018 engagiert sich die Autorin in sozialen und politischen Initiativen für Barrierefreiheit – eine Herzensangelegenheit auch mich.

Es ist ein fröhliches Vorlesebuch über Freundschaft und darüber, wie leicht es ist, gemeinsam Hindernisse aus dem Weg zu schaffen.

In der Grundschule Judenbach habe ich den 40 Dritt- und Viertklässlern das Buch „Der Tag, an dem die Oma das Internet kaputt gemacht hat“ vorgelesen. Bei Marc-Uwe Klings Kinderbuch handelt es sich im Grunde um ein Gedankenexperiment: Stell dir vor, das Internet fällt aus – und zwar weltweit. Eine witzige Geschichte, die zum Lachen animiert aber auch zum Nachdenken.