Autor: tony

Das Programm AGATHE – „Älter werden in der Gemeinschaft“ wird nicht nur fortgeführt, sondern mit Beschluss des Landeshaushaltes 2025 auch auskömmlich finanziert. Zusätzliche 850.000 Euro fließen in das Programm, insgesamt stehen damit mehr als 4,1 Millionen Euro zur Verfügung. „Das war eines meiner persönlichen Wahlversprechen und  ist nun ein klares Signal an die Menschen vor Ort, dass wir nicht nur reden, sondern auch handeln. AGATHE hat sich gerade hier im Landkreis bewährt und ist aus der sozialen Arbeit nicht mehr wegzudenken“, betont Beate Meißner, Kreistagsabgeordnete und Landtagsabgeordnete der CDU-Fraktion.

Meißner hat sich bereits frühzeitig und mit Nachdruck für die Weiterfinanzierung des Programms eingesetzt – sowohl auf Kreisebene als auch im Thüringer Landtag. „Ich habe bei vielen Veranstaltungen vor Ort selbst erlebt, wie wichtig AGATHE für die älteren Menschen ist. Es geht nicht nur um Unterstützung bei Behördenangelegenheiten, sondern vor allem darum, Einsamkeit zu bekämpfen und den Menschen das Gefühl zu geben, nicht allein zu sein. Das ist ein unverzichtbarer Beitrag für ein Altern in Würde und Gemeinschaft“, so Meißner weiter. Gerade in ländlichen Regionen sei AGATHE ein Erfolgsmodell, das den Bedürfnissen der Menschen gerecht werde. „Einsamkeit ist kein Randthema, sondern ein ernstzunehmendes gesundheitliches Risiko. Mit AGATHE schaffen wir es, dass ältere Menschen selbstbestimmt und gut vernetzt in ihrer Heimat leben können. Das ist echte Lebensqualität“, erklärt Meißner.

Die CDU-Fraktion habe sich stets für die Verstetigung des Programms eingesetzt, während die AfD im Landeshaushalt nicht zugestimmt habe. „Das zeigt, wer wirklich Verantwortung übernimmt und wer nicht. Wir investieren in den gesellschaftlichen Zusammenhalt und in die Zukunft unserer älteren Generation – das ist gelebte Sozialpolitik“, so Meißner.

„Es ist sehr zu begrüßen, dass die Finanzierung des Projekts AGATHE im Landeshaushalt des Freistaates Thüringen nun gesichert ist. Es bleibt zu hoffen, dass der Landkreis Sonneberg daran anknüpft und zeitnah wieder flächendeckende Beratungsangebote für unsere älteren Mitbürgerinnen und Mitbürger im Rahmen von AGATHE auf den Weg bringt.“ so Christian Tanzmeier, Fraktionsvorsitzender der CDU-Kreistagsfraktion, abschließend.

Der Landkreis Sonneberg und seine Dörfer und Gemeinden werden finanziell deutlich von der im Landtag erzielten Einigung zum Landeshaushalt 2025 profitieren. Darüber informiert die Sonneberger CDU-Landtagsabgeordnete Beate Meißner im Nachgang des Haushaltsbeschlusses vom vergangenen Freitag im Thüringer Landtag. „Damit bekommen nicht nur Feuerwehren, Vereine, soziale Einrichtungen und Landespersonal wie Polizisten oder Lehrer Sicherheit für dieses Jahr, auch die Kommunen und unser Landkreis Sonneberg profitieren finanziell maßgeblich. Dafür haben wir als CDU-Fraktion intensiv verhandelt, denn in den Dörfern und Gemeinden spüren die Bürger sofort, ob etwas funktioniert oder hakt“, sagte Beate Meißner. Die Fraktionen haben sich auf zusätzliche 155 Millionen Euro Unterstützungsgelder für die Thüringer Kommunen geeinigt und damit eine wichtige Reparatur am Haushaltsentwurf der Vorgängerregierung vorgenommen. 

Konkret hat die CDU-Fraktion mit ihren Partnern auf zusätzliche Gelder für kleine Gemeinden, Entlastungen für die Sozialhaushalte oder auch Mittel für 38 kommunale Bäder verständigt. Der Landkreis Sonneberg erhält somit allein durch Sonderzuweisungen für die Bewältigung der wachsenden Sozialkosten sowie Ausschüttungen aus dem Finanzausgleich vom vergangenen Jahr  1,58 Millionen Euro. 

Die Kreisstadt Sonneberg und die Stadt Neuhaus am Rennweg profitieren neben diesen beiden Leistungen zusätzlich von einer kommunalen Sonderinvestitionspauschale sowie Sonderzuweisungen bei kommunalen Bädern und erhalten unter dem Strich weitere Gelder in Höhe von 762.292 Euro für die Stadt Sonneberg und 492.143 Euro für die Stadt Neuhaus am Rennweg.

Vor allem die kleinen Gemeinden, für die sich die CDU im Thüringer Landtag seit vielen Jahren intensiv einsetzt, dürfen sich auf mehr Geld freuen. So haben die Unionsabgeordneten mit ihrer Fraktion erneut das von der CDU ins Leben gerufene Kleine-Gemeinden Programm mit insgesamt 43,4 Millionen Euro durchgesetzt. „Das heißt, dass auch die Dörfer 300 Euro für die ersten 250 Einwohner bekommen. Damit bekommen alle Ortschaften etwas vom Kuchen ab und können die kleinen Aufgaben zum Beispiel beim Reparieren von Straßen oder einer neuen Rutsche für den Dorfkindergarten auch anpacken“, sagte Beate Meißner. Das Programm lohnt sich damit auch für die Ortschaften im Landkreis Sonneberg. So bekommen Dörfer und Gemeinden wie Frankenblick oder Föritztal rund 100.000 Euro zusätzlich. Aber auch Schalkau, Steinach und Lauscha bekommen zwischen 75.000 Euro und 91.000 Euro zusätzlich.

Ebenfalls im Paket steckt wieder die Feuerwehrpauschale, die die CDU-Fraktion initiiert hat. Damit  bekommen die Wehren vor Ort 300 Euro für jede Kameradin und jeden Kameraden, um beispielsweise dringend benötigte Ausrüstung anzuschaffen. Landesweit fließen so 10,3 Millionen Euro.

Die Landtagsabgeordneten im südlichen Landkreis Sonneberg Beate Meißner dazu abschließend: „Die von uns durchgesetzten finanziellen Mittel im Landeshaushalt 2025 sind ein zentraler Baustein und enormer Schub für die großen Herausforderungen, vor denen unsere Kommunen stehen.“

Eine absolute Mehrheit der Thüringer wünscht sich eine Rückkehr zum Werbe-Slogan „Grünes Herz Deutschlands“. Das hat eine repräsentative Umfrage des Meinungsforschungsinstituts INSA im Auftrag der CDU-Fraktion und seiner Abgeordneten für den Landkreis Sonneberg ergeben. Demnach haben sich unter den 1000 Befragten 60 Prozent für die deutschlandweit bekannte Dachmarke ausgesprochen, nur zehn Prozent waren dagegen. „Das grüne Herz steht für unsere Identität und den Wiedererkennungswert, es ist tief in der Bevölkerung verwurzelt, das sieht auch die absolute Mehrheit der Thüringer so. Die aktuellen Leit-Mottos ‚Das ist Thüringen‘ und ‚Thüringen entdecken‘ wirken generisch und austauschbar“, erklärte die Abgeordnete Beate Meißner. Eine emotionale Bindung könne mit den aktuellen Mottos nicht erreicht werden, ist sich Meißner sicher. Anders sei das beim „Grünen Herz“. Ihre Fraktion im Landtag spricht sich deshalb dafür aus, die Kraft bei der Vermarktung unseres Freistaats zu bündeln.

Die Befragten gaben in der Umfrage verschiedene Assoziationen mit dem „Grünen Herz“ an. Am häufigsten genannt wurde dabei der Thüringer Wald (54 Prozent), die Natur und frische Luft (28 Prozent) sowie der Stolz auf unsere Heimat (10 Prozent). Weitere Nennungen waren Freizeitaktivitäten in der Natur, Tourismus und Erholung oder die Lebensqualität in unserem Freistaat. Beate Meißner: „Die neu zu entwickelnde Leitmarke soll den Thüringern deshalb nach innen und außen Stolz auf unser Land vermitteln. Unser Freistaat hat viel zu bieten. Wir sind Thüringer mit Leib und Seele.“ Nachdem Meißner und Ihre Fraktion bereits in der vergangenen Wahlperiode vehement eine Rückkehr zum bekannten Slogan forderten, kommt jetzt Bewegung in die Sache. Die Staatskanzlei habe angekündigt, dass das Grüne Herz wieder in den Mittelpunkt des Landesmarketings rücken werde, erklärt die Sonnebergerin.

Die örtliche CDU-Landtagsabgeordnete Beate Meißner setzt auf eine gerechtere Gestaltung bei der Grundsteuer und strebt dazu mit ihrer Fraktion im Landtag eine zeitnahe gesetzliche Regelung an. „Der Gang zum Briefkasten ist für viele Menschen in den Landkreisen Sonneberg und Hildburghausen derzeit mit einem Schockmoment verbunden. Die Neuberechnung der Grundsteuer führt zu erheblichen Ungerechtigkeiten für viele Privathausbesitzer, die oftmals über Gebühr belastet werden. Das müssen wir ändern. Unser Ziel ist es, zügig zu einer Anpassung für 2026 zu kommen“, so die Landtagsabgeordnete. Die Vorgängerregierung in Thüringen hatte das vom Bund beschlossene Modell unverändert übernommen. Die Reform führt aktuell dazu, dass insbesondere Privathausbesitzer stärker belastet werden, während viele Geschäftsgrundstücke von einer günstigeren Besteuerung profitieren. Das sei nicht sozial gerecht und müsse überprüft werden, so Meißner.

Konkret setzt die Abgeordnete und ihre CDU-Fraktion darauf, die vorhandenen rechtlichen Spielräume zu nutzen, um zu einer Entlastung zu kommen. So habe beispielsweise der Landtag von Sachsen-Anhalt das Problem der Mehrbelastung von Privathausbesitzern frühzeitig erkannt und gesetzlich gegengesteuert, erinnert Meißner. „Wir können in Thüringen nicht einfach nur zusehen. Es braucht einen vernünftigen Ausgleich zwischen den verschiedenen Grundstücksarten. Wir wollen mit einer gesetzlichen Regelung deshalb mehr Flexibilität und damit Fairness bei der Grundsteuer schaffen“, so die Sonnebergerin. Dies müsse zeitnah passieren, damit eine Wirkung ab nächstem Jahr umgesetzt werden könne.