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Wie in jedem Jahr nutzte die Landtagsabgeordnete Beate Meißner (CDU) den Beginn des neuen Jahres für ihre traditionellen Neujahrsgespräche mit den Bürgermeistern in ihrem Wahlkreis im südlichen Landkreis Sonneberg.

In Frankenblick, Schalkau, Föritztal und Sonneberg ähnelten sich die Gesprächsthemen und politischen Herausforderungen. So ging es nicht nur in der Gemeinde Frankenblick um die Erhebung von Straßenausbaubeiträgen und die auf Landesebene geplante Abschaffung der Gebühren. Bürgermeister Dr. Heiko Voigt befürchtet durch die Abschaffung eine Einschränkung des finanziellen Handlungsspielraumes für Kommunen. Es müsse klar sein, dass die vom Land geplante Kostenübernahme des Bürgeranteils an Straßenbaumaßnahmen nicht zu Lasten bestehender Landeszuweisungen gehen kann und auch nicht mit neuen Bedingungen verknüpft werden sollte.

„Egal wie, die Abschaffung darf nicht zu Verzögerungen kommunaler Straßenbaumaßnahmen führen“, war sich die Landtagsabgeordnete mit dem Sonneberger Stadtoberhaupt einig. Solche sind in 2019 allerorts zahlreich geplant –in Frankenblick beispielsweise der grundhafte Ausbau der Schwarzwälder Straße bis zum Bahnübergang Mengersgereuth-Hämmern sowie die Bahnhofstraße in Rauenstein. Als größere Baumaßnahmen stehen in Schalkau die Siedlung am Berg, das Museumsdach und der Parkplatz am Rathaus, in Sonneberg das Stadion sowie in Mupperg die Fertigstellung des Feuerwehrdepots und des neuen Kindergartens in Neuhaus-Schierschnitz an.

Letzterer war auch durch das Mitwirken von Beate Meißner innerhalb kürzester Zeit gebaut wurden: „Ich kann mich noch gut an die Anfragen betroffener Familien und ein Gespräch vor zwei Jahren mit allen Beteiligten erinnern. Ich freue mich, dass wir Förderprogramme gefunden haben und so schnell nutzen konnten, damit der Engpass an Betreuungsplätzen in Föritztal so zügig behoben werden konnte.“

Um das Thema Kinderbetreuung ging es auch im Sonneberger Rathaus. Es sei bedauerlich, dass es derzeit keine Tagesmütter im Landkreis Sonneberg gibt. Eine Initiative und die Schaffung attraktiver Bedingungen unterstützt auch die Sozialpolitikerin. Nicht unerhebliche Fördermittel des Landes könnten auch 2019 in die Region fließen, zum Beispiel für ein neues Feuerwehrdepot des Löschzugs-Süd in Frankenblick.

Durch eine einmalige Landesförderung wird derzeit an einem Konzept zur länderübergreifenden Zusammenarbeit der Städte Sonneberg und Neustadt bei Coburg gearbeitet. „Ich freue mich nicht nur auf den gemeinsamen Tag der Franken am 7. Juli diesen Jahres, sondern ich bin auch gespannt, wie es nach der Konzeptvorstellung Ende des Jahres weitergeht. Meine Unterstützung hat das bundesländerübergreifende Städteduo jedenfalls auch weiterhin.“ so die Sonneberger Abgeordnete.

Offen sei die Frage, wie es mit dem Neubau der Grund- bzw. Gemeinschaftsschule im Ortsteil Neuhaus-Schierschnitz weitergeht. Die zugesagten Fördermittel des Landes von insgesamt rund 3,6 Millionen Euro können nur fließen, wenn der Kreistag dem Kooperationsvertrag am 20. März zustimmt. Ihre Zustimmung als Kreisrätin konnte Beate Meißner Bürgermeister Andreas Meusel in diesem Zusammenhang zusichern, damit ein Spatenstich noch in diesem Jahr erfolgen kann.

Bürgermeisterin Ute Hopf berichtete von einem wichtigen Projekt in Schalkau: dem Bau eines Radwegs nach Bachfeld.Inwieweit dafür Fördermittel fließen können versprach Meißner zu prüfen. Ebenso die Unterstützung von Lottomittelanträgen für den Bau von Spielplätzen in den Ortsteilen Almerswind und Roth. Beeindruckt zeigte sich die Landtagsabgeordnete von der finanziellen Entwicklung der Stadt Schalkau. „Nach nicht einfachen Jahren ist ein Ende der Haushaltskonsolidierung in Sicht und in zwei bis drei Jahren sogar die Schuldenfreiheit.“ Positiv begleiten wolle sie zudem die Fusion von Schalkau und Bachfeld zu den Bedingungen, wie sie auch andere Gemeindeneugliederungen in dieser Legislaturperiode genossen haben.

Aber auch Arbeitsaufträge nahm Beate Meißner mit. Sie sagte zu, bezüglich der Kostenübernahme für den Hubschraubereinsatz im Rahmen des Waldbrandes im Sonneberger Oberland bei der Landesregierung nachzuhaken. Bürgermeister Jürgen Köpper versprach sie, einen Termin mit dem Präsidenten des Landesverwaltungsamtes zu vereinbaren. Mit einem kleinen Wermutstropfen führte sie mit ihm in diesem Jahr das letzte Bürgermeistergespräch.

06.02.2019

Im Rahmen ihrer Neujahrsgespräche wurde die Sonneberger Landtagsabgeordnete Beate Meißner vom Bürgermeister der Gemeinde Föritztal auf ein geplantes Windenergie-Vorranggebiet in der Gemarkung der Gemeinde und damit in ihrem Wahlkreis aufmerksam gemacht. Aufgrund der Presseberichterstattung (Freies Wort vom 25.01.2019) meldet sie sich nun zu Wort und solidarisiert sich mit den Bürgermeistern der betroffenen Gemeinden auch auf bayerischer Seite.

Neben Kritik am Verfahren äußert sie Zweifel an der Zulässigkeit des Vorhabens im Gebiet des Höhenzuges „Konreuth“: „Der Thüringer Landtag hat am 9. November 2018 mittels Gesetz das Grüne Band zum Nationalen Naturmonument erklärt. Damit gelten für dieses sensible Gebiet besondere Schutzvorgaben, die gegen das geplante Vorranggebiet an der bayerischen Grenze sprechen.“ Nach § 6 ThürGBG sind Handlungen verboten, die die besondere Eigenart des Gebietes stören. Darunter zählen ihrer Meinung nach auch bauliche Anlagen wie ein Windpark in unmittelbarer Nähe. Mit der Errichtung von Anlagen zur Gewinnung regenerativer Energie in der heute üblichen Form seien erhebliche Auswirkungen auf Natur und Landschaft verbunden. Gerade im Fall der Windenergienutzung betreffen diese Auswirkungen ein weitreichendes räumliches Umfeld.

Beate Meißner dazu: „Es bedarf deshalb einer deutlichen räumlichen Trennung von sensiblen Landschaftsräumen wie dem ökologisch und kulturlandschaftlich bedeutsamen Korridor des Grünen Bandes und Bereichen, die für die Errichtung von Windenergieanlagen geeignet sind. Ich spreche mich daher gegen die Ausweisung dieses Windenergie-Vorranggebietes aus und biete den Föritztalern die im Rahmen meiner Möglichkeiten stehende Unterstützung an.“ Wie in ähnlich gelagerten Fällen empfehle sie eine Petition an den Thüringer Landtag, um neben dem Planverfahren alle Bürgerinnen und Bürgern öffentlich zu beteiligen. Dazu habe sie auch bereits Kontakt mit dem „Thüringer Landesverband für eine Energiewende mit Vernunft e.V.“ aufgenommen.

Den „schwarzen Peter“ sieht sie aber nicht nur bei der Regionalen Planungsgemeinschaft Südwestthüringen. Die Thüringer Landesregierung habe sich zum Ziel gesetzt, bis 2040 den Eigenenergiebedarf des Freistaates bilanziell durch einen Mix aus 100 Prozent regenerativer Energie selbst decken zu können. „Zur Erreichung dieser Marke treibt Rot-Rot-Grün den zügigen Ausbau der Windenergienutzung mit dem Ziel einer Verdreifachung der Flächen für Windenergienutzung voran.“ Gegen die Stimmen der CDU und mit rot-rot-grüner Mehrheit wurde dazu im Dezember 2018 im Thüringer Landtag das Thüringer Klimaschutzgesetz verabschiedet. „Die gesetzliche Festschreibung des Ziels, ein Prozent der Fläche Thüringens für die Windenergieerzeugung zu nutzen, ist ein Eingriff in die Planungshoheit der vier Thüringer Planungsregionen und deren Auswirkungen spüren wir jetzt im konkreten Fall“, so die Sonnebergerin.

Abschließend macht Beate Meißner noch auf einen weiteren Aspekt aufmerksam. § 9 Abs. 1 Thüringer Waldgesetz weist derzeit Schutz- und Erholungswälder als harte Tabuzonen für die Windenergienutzung aus. Im 2016 durch die rot-rot-grüne Landesregierung verabschiedeten Windenergieerlass wurde jedoch vorgeschlagen, solche Wälder als weiche Tabuzone für die Windenergienutzung zu kategorisieren. Damit ist die Errichtung von Windenergieanlagen im Wald nun nicht grundsätzlich ausgeschlossen. „Im Waldgebiet auf dem „Konreuth“ wird daher auch zu prüfen sein, ob eine Windenergieanlage überhaupt zulässig ist. Wir als CDU- Fraktion haben uns schon immer klar gegen Wind im Wald ausgesprochen und das gilt auch für diesen konkreten Fall“, so Meißner.

29.01.2019

Text: Peter Köbler

Wie überbrückt man sinnvoll die Zeit zwischen Abitur und Studium? Was bringt mich in meiner Sicht auf die Welt weiter? Wie kann ich die Gesellschaft mitgestalten?

Ungefähr solche Fragen gingen mir gegen Ende meiner Schulzeit in der Abiturvorbereitung durch den Kopf. Vielleicht erst mal zu mir und meiner Person. Ich heiße Peter Köbler, bin 19 Jahre alt und studiere in Nürnberg an der Friedrich-Alexander-Universität Sozialökonomik. In den letzten Jahren bin ich mehr oder weniger politisch engagiert. Angeteasert wurde ich für Politik und gesellschaftliche Fragen durch meinen Sozialkunde Leistungskurs und mein Amt als Schülersprecher unseres Sonneberger Gymnasiums. Da in meine Amtszeit die Bundestagswahl und die Landratswahl fielen, habe ich es mir zur Aufgabe gemacht, politische Diskussionsforen in der Schule zu organisieren. Es war wirklich interessant, wie viele Schüler sich in den Diskussionsrunden beteiligten und interessante Fragen gestellt haben. Dabei habe ich die verschiedenen politischen Parteien und Strömungen kennengelernt und mir meine eigene Meinung gebildet – schlussendlich trat ich der Jungen Union bei und machte meine ersten Erfahrungen mit Parteiarbeit.

Aber was machen Berufspolitiker eigentlich? Der Bundes- und Landtag sind fast immer halb leer. Sind Politiker wirklich nur faul? Dem wollte ich schon immer mal auf den Grund gehen. Ich war daher schnell zu begeistern, als Frau Beate Meißner mir angeboten hat, sie als Praktikant einen Monat lang zu begleiten. Im September 2018 trat daraufhin ich meine Praktikumsstelle an.

Sonneberg Heimatbüro, Erfurt Fraktionsarbeit, Öffentliche Diskussionen, IHK Preisverleihung und der Besuch von öffentlichen Einrichtungen wie z.B. Kindertagesstätten – alles Aufgaben und Termine, die ich nun zusammen mit Beate Meißner wahrnahm. Es wurde mir nie langweilig und schnell merkte ich, wie voll der Terminplan eines Landespolitikers ist. Nebenbei musste Beate Meißner Reden vorbereiten und Fachwissen für Ausschüsse lernen. Dabei durfte ich ein wenig Quellenrecherche für sie machen und manchmal sogar einfache Briefe oder Grußworte vor skizzieren.

Besonders interessant waren meine mehrfachen Besuche im Erfurter Landtag. Nachdem ich meine Verschwiegenheit bestätigt hatte, konnte ich sogar an einer Fraktionssitzung der CDU teilnehmen. Die konstruktive Debattenkultur und der freundliche Umgang, nicht nur innerhalb der Partei, sondern auch mit politischen Gegnern hat meinen Blick auf das politische Tagesgeschäft verändert. Man kann durchaus unterschiedlicher Meinung sein, im Plenarsaal streiten und danach einen Kaffee gemeinsam in der Cafeteria trinken.

Aber auch ich konnte Frau Meißner behilflich sein. Da ich einfach mehr täglichen Umgang mit sozial Media habe, konnte ich ihr bei der Einrichtung ihres Instagramprofils behilflich sein. Der Hashtag #wasmachtdieeigentlich ging tatsächlich auf meine Idee zurück.

Wenn ich ein Fazit dieses Monats ziehen müsste, dann dieses, dass zumindest Beate Meißner alles andere als faul ist und eigentlich ständig unter Strom steht. Nur leider geschehen viele Aufgaben im Hintergrund und werden daher von der Bevölkerung kaum wahrgenommen.

Soll ich Berufspolitiker werden? Ist das eine Option? Das weiß nicht, aber ich verstehe nun die internen Prozesse des Politikbetriebs viel besser und habe viel mehr Achtung für die Verantwortung eines Berufspolitikers und dessen Aufgabenvielfalt. Eigentlich sollte jeder Jugendliche so ein Praktikum machen. Das würde auch nachhaltig gegen die allgemeine Politikverdrossenheit helfen.

25.01.2019