Autor: tony

Politiker klingeln vor allem im Wahlkampf oft an Haustüren, um mit Menschen ins Gespräch zu kommen. Rein ins Haus geht es für sie in der Regel nicht. Pflegende hingegen betreten private Räume, haben teilweise sogar Schlüssel und begleiten die Menschen in intimen Situationen. Feingefühl und Einfühlungsvermögen sind neben pflegerischer Fachkenntnis deshalb unbedingt notwendig. Dass diese Berufung auch körperlich sehr fordernd ist, durfte die Landtagsabgeordnete Beate Meißner kürzlich bei ihrem Praktikum beim ambulanten Pflegedienst „aiutanda Pflegebienen“ in Sonneberg hautnah erleben.

Es war nicht ihr erstes Praktikum. Seit mittlerweile vier Jahren besucht sie unter dem Motto „Zuhören und Anpacken – Meißner im Praktikum“  Betriebe, Institutionen und Einrichtungen im südlichen Landkreis Sonneberg. „Eine für mich unschätzbar wertvolle Bereicherung denn im Rahmen dessen gewinne ich realistische Einblicke in den jeweiligen Berufsalltag und auch politische Aufträge, die in meine parlamentarische Arbeit im Thüringer Landtag einfließen.“

Vergangene Woche durfte die Abgeordnete eine komplette Schicht im ambulanten Pflegedienst mitfahren und die Pflegefachkraft Jennifer Macheleidt bei der Behandlungspflegetour mit Schwerpunkt Verband im Sonneberger Stadtgebiet und in der Gemeinde Föritztal begleiten. Die aiutanda Pflegebienen ermöglichen 240 Betroffenen durch Hilfe im Alltag in ihrer vertrauten Umgebung bleiben zu können und unterstützen gleichzeitig pflegende Angehörige. In verschiedenen Touren werden Leistungen der Behandlungspflege, Grundpflege sowie individuelle Betreuungs- und Entlastungsleistungen angeboten.

Gerade letztere müssen oftmals genutzt werden, um das knappe Zeitbudget einzuhalten. „Der Arbeitsalltag einer Pflegekraft ist nicht planbar, denn man weiß nie, welcher Pflegeaufwand nach dem Öffnen der Tür konkret notwendig ist. Trotz aller zeitlichen Zwänge arbeiten wir individuell an den Bedürfnissen unserer Klienten orientiert“, so Jennifer Macheleidt, die schon einige Jahre Erfahrungen in der stationären und ambulanten Pflege sammeln konnte.

Neben ihr arbeiten 14 Pflegehelfer, 6 Pflegefachkräfte, 7 Hauswirtschaftskräfte und eine Betreuungskraft in dem seit 2015 in Sonneberg ansässigen Unternehmen. Durch den Fachkräftemangel ist der Bedarf schon lange größer als die Möglichkeiten. Pflegedienstleiterin Regina Elle betont daher, dass nicht nur Quereinsteiger im Unternehmen herzlich willkommen sind, sondern dass die Arbeitsbedingungen mit Rücksicht auf die familiäre Situation der Beschäftigten gestaltet werden.

Das Resümee der Landtagsabgeordneten fällt durchwachsen, aber positiv aus: Vor allem regulatorische Vorgaben zu „wer darf was“ und „wie lange darf das dauern“ verkomplizierten Vieles und machten es den Pflegekräften und Patienten nicht leicht. „Auch in dem Wissen, dass es bislang politisch zwar Schritte in die richtige Richtung gab, aber längst nicht jedes Problem gelöst ist, handelt es sich um einen sehr schönen Beruf. Es ist toll zu sehen, wie freundschaftlich mitunter die Besuche auch bei viel Arbeit und Zeitdruck ablaufen. Danke, dass ich dabei sein durfte!“

Als Arbeitsaufträge nimmt die Sozialpolitikerin die Überprüfung der Leistungskataloge insbesondere im Hinblick auf die Angleichung der Bundesländer mit sowie die Frage der Digitalisierung der Pflegedokumentation. „Wir müssen es unseren Pflegekräften so leicht, wie möglich machen und sie von überflüssiger Bürokratie entlasten, denn sie machen einen wahnsinnig wichtigen Job“, so Beate Meißner abschließend.

Die Thüringer Musik- und Jugendkunstschulen werden zukünftig dauerhaft mit 6 Millionen Euro vom Land gefördert. Neben der Absicherung im Landeshaushalt hat die CDU-Fraktion vergangene Woche ein Gesetz zur Mehrheit im Landtag geführt, das langfristige Finanzgarantien vom Land für die Einrichtungen im Landkreis Sonneberg sicherstellt. „Thüringen ist ein Musik- und Kulturland. Diese besonderen Schulformen helfen Kindern und Jugendlichen dabei, von Klein auf ein nachhaltiges Interesse an Musik und Kunst zu entwickeln, ihr eigenes musisches und künstlerisches Potential zu entdecken und zu entfalten“, machte die örtliche Landtagsabgeordnete Beate Meißner die Bedeutung des Gesetzes deutlich. Thüringen habe jetzt endlich ein Gesetz, dass deren staatliche Anerkennung als Bildungseinrichtungen festschreibe. „Das hochwertige Musikschulangebot ist damit gesichert“, so die Sonneberger Landtagsabgeordnete.

Zuletzt hatte sich die Unionsabgeordnete zusammen mit ihrer Fraktion in den Haushaltsverhandlungen für 2021 und 2022 mit der Forderung durchgesetzt, die Förderung der Thüringer Musikschulen auf 6 Millionen Euro jährlich zu erhöhen. „Die Thüringer Musikschulen haben diese Finanzspritze und dauerhafte Zusicherung dringend nötig. Mehr Festanstellungen und weniger Honorarkräfte, die Erneuerung der Unterrichtsräume und Instrumente sowie die Verbreiterung der Kapazitäten müssen abgesichert werden“, erläuterte Beate Meißner. „Die Wartelisten der Schulen sind zum Teil sehr lang. Die Musikschule im Landkreis Sonneberg leistet einen unverzichtbaren Beitrag im Bereich der musikalischen Früherziehung bis hin zur Vorbereitung auf ein musikalisches oder künstlerisches Hochschulstudium. Unser Ziel ist es, die musisch-kulturelle Bildung in Thüringen auf ein breites Fundament zu stellen. Hier haben wir nun einen großen Schritt nach vorn gemacht“, so Meißner.

Hintergrund:

Bislang konnte das Land die Einrichtungen nur auf Umwegen und ohne längere Finanzgarantien fördern. So ist es Thüringen seit 2008 nach einem Urteil des Landesverfassungsgerichts verboten, Musik- und Jugendkunstschulen direkt aus dem Landeshaushalt heraus zu unterstützen. Nur noch Co-Finanzierungen gemeinsam mit anderen Fördermittelgebern oder als feste Summe innerhalb des Kommunalen Finanzausgleichs waren seither noch möglich. Den öffentlich geförderten Musik- und Jugendkunstschulen fehlte damit eine stabile Finanzierungsquelle, die sie jetzt bekommen haben. Die CDU-Fraktion hat so eine dauerhaft verlässliche Mitfinanzierung des Landes an den Musik- und Jugendkunstschulen durchgesetzt und die Schlechterstellung im Vergleich zu entsprechenden Einrichtungen in Bayern, Baden-Württemberg, Brandenburg oder Sachsen-Anhalt beseitigt.

14.06.2022

Droht der Traum vom Eigenheim im Landkreis Sonneberg zu platzen? Dieser Frage ist die CDU-Landtagsabgeordnete Beate Meißner zusammen mit ihrer Fraktion in der Plenarsitzung diese Woche im Thüringer Landtag nachgegangen. Meißner wirft der Landesregierung eine verfehlte Bau- und Wohnungspolitik vor: „Der Landkreis Sonneberg braucht bedarfsgerechten und bezahlbaren Wohnraum. Aber fast alles, was die Landesregierung beim Thema Bauen und Wohnraumförderung tut oder unterlässt, verunsichert die Menschen zusätzlich, statt sie zu entlasten“, sagte die Landtagsabgeordnete im Nachgang der Sitzung.

„Inflation, steigende Energie- und Baupreise lassen den Traum vom eigenen Heim für viele junge Familien in weite Ferne rücken. Wer bauen will, muss aber auch bauen können. Das muss für jeden Ort im Landkreis Sonneberg gelten“, erklärte die CDU-Politikerin.

Zuletzt war jedoch insbesondere der Bau von Ein- und Zweifamilienhäusern im Rückgang begriffen. So ging die Zahl der zu Jahresbeginn beantragten Baugenehmigungen von Einfamilienhäusern im Vergleich zum Vorjahreszeitraum um 12,5 Prozent zurück, bei Zweifamilienhäusern betrug der Rückgang laut Zahlen des Thüringer Landesamtes für Statistik sogar 16,7 Prozent.

Laut Meißner binden bei immer mehr Familien die rasant steigenden Wohnkosten einen immer größeren Teil des Einkommens: „Die eigenen vier Wände und Mieten müssen erschwinglich bleiben oder wieder werden. Bauen und Wohnen auch in unserer Region dürfen nicht zu einer sozialen Schlüsselfrage werden.“

Die Bilanz der Landesregierung sei miserabel: Sie rede zwar viel vom sozialen Wohnungsbau, lasse ihn aber zugleich finanziell ausbluten und stelle im Landeshaushalt 2022 keine Eigenmittel bereit. Auch beim Solar-Invest-Programm habe sie mit Ansage eine Enttäuschung produziert, anstatt den Menschen im Landkreis Sonneberg Angebote zu mehr Eigenständigkeit und Energiesicherheit zu machen. „Die Liste lässt sich fast endlos fortsetzen: Während Rot-Rot-Grün die Grunderwerbsteuer auf 6,5 Prozent und somit den höchsten Satz in ganz Deutschland erhöht hat, bleiben bauwillige Familien beim von der CDU erkämpften Kinder-Bauland-Bonus auf der Strecke“, sagte die Unionsabgeordnete.

„Bis heute ist die Förderrichtlinie nicht für Käufer von Baugrundstücken und Häuslebauer offen. Damit missachtet die Landesregierung einen Beschluss des Landtags, der ausdrücklich auch die Unterstützung für bauwillige Familien gefordert hat“, so Beate Meißner weiter. „Die Landesregierung muss endlich zu einem Mindestmaß an Berechenbarkeit und Planbarkeit in der Bau- und Wohnungspolitik zurückzukehren.“

„… und plötzlich überschuldet“ heißt der Titel der 23. bundesweiten Aktionswoche Schuldnerberatung. Sie findet in dieser Woche vom 30. Mai bis zum 3. Juni 2022 statt. Dies nahm die Sonneberger Landtagsabgeordnete Beate Meißner (CDU) zum Anlass, sich vor Ort zu informieren. „Es ist zu befürchten, dass die steigenden Lebenshaltungskosten die Überschuldungsrisiken insbesondere für einkommensschwächere Haushalte erhöhen. Schuldnerberatungsstellen sorgen dafür, dass ’schwere Schuldenverläufe‘ abgemildert und verhindert werden können“, so die Sozialpolitikerin.

Im Landkreis Sonneberg gibt es hierzu ein Hilfsangebot in Trägerschaft der Volkssolidarität. Die Schuldner- und Verbraucherinsolvenzberatung in der Bismarckstraße 35 hilft Betroffenen, einen Ausweg aus prekären Situationen zu finden. Mit dem Geschäftsführer der Volkssolidarität Regionalverband Südthüringen, Matthias Kunze, und Beate Ulbricht von der Schuldnerberatung in Sonneberg sprach Beate Meißner über die aktuelle Lage angesichts steigender Energiepreise und Lebensmittelkosten für die Situation Betroffener, aber auch über die Probleme der Schuldnerberatung an sich.

Durchschnittlich kommen ca. 450 Personen pro Jahr in die seit  2009 in Sonneberg angesiedelte Beratungsstelle. Sie werden hinsichtlich Zwangsvollstreckungen, Kontopfändungen, Wohnungsverlusten und anderen Schuldenproblemen kostenfrei beraten. Es sind multiple Problemlagen, wie z.B. Arbeitslosigkeit, gescheiterte Immobiliengeschäfte, Sucht, aber auch Notlagen durch Krankheit, in denen Frau Ulbricht, Frau Köhler und Frau Ehrhardt den Betroffenen beratend zur Seite stehen.

„Die Schuldner- und Verbraucherinsolvenzberatungsstelle ist in erster Linie Hilfe zur Selbsthilfe, ein Anlaufpunkt für Menschen mit unterschiedlichsten Problemlagen. Keinem fällt es leicht hierher zu kommen, dessen sind wir uns bewusst. Wir vermitteln im Rahmen unseres Netzwerkes und zeigen Perspektiven auf, um aus der Schuldenfalle herauszukommen“, so Beate Ulbricht. Gerade deshalb finden die Beratungen unter strenger Vertraulichkeit und hohem Datenschutz statt. Bei dem Einen reicht eine einmalige Beratung, bei dem Anderen kann viel Zeit ins Land gehen, bevor eine Lösung in Sichtweite ist. Aber ein Aufgeben gibt es bei den Schuldnerberaterinnen nicht, da sind sich alle einig.

Leider ist auch die Beratungsstelle in Sonneberg nun von den Einsparungen durch die rot-rot-grüne Landesregierung, konkret das Thüringer Ministerium für Migration, Justiz und Verbraucherschutz, betroffen. Dadurch ist man nun gezwungen, die Beratungszeit der beiden Beraterinnen vor Ort wöchentlich um jeweils 1,5 Stunden zu kürzen. Zeit, die jetzt und in den nächsten Monaten dringend gebraucht wird.

Die Landtagsabgeordnete erläuterte, dass die Landesregierung mit diesen Einsparungen die falschen Prioritäten setze. Zwar habe der Landtag fraktionsübergreifend eine sogenannte globale Minderausgabe beschlossen, angesichts der üblicherweise verbleibenden Haushaltsreste und der bereits jetzt von der Thüringer Finanzministerin prognostizierten Steuermehreinnahmen in diesem Jahr sei diese aber ohne derartige Kürzungsorgien zu erwirtschaften. „Rot-Rot-Grün schiebt die CDU vor, um so völlig überflüssige Kürzungen in besonders sensiblen sozialen Bereichen zu begründen. Angebote wie die Schuldnerberatung müssten jetzt eigentlich ausgebaut werden, statt Lastenfahrräder und linke Ideologieprojekte mit immer mehr Mitteln zu fördern“, so die Oppositionspolitikerin. Sie versprach sich im Landtag dafür einzusetzen, dass im laufenden Haushalt nachjustiert wird.

Als behindertenpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion beeindruckte Beate Meißner bei ihrem Besuch ein besonderes Projekt der hiesigen Schuldnerberatung. 2017 wurde hier deutschlandweit einmalig ein „Schuldenwörterbuch“ in leichter Sprache herausgegeben, das mittlerweile auch online abrufbar ist. Ein Angebot, das nicht nur für Menschen mit Behinderung hilfreich sein kann. Meißner versprach, sich bei einer Neuauflage um Fördermittel zu bemühen.

02.06.2022