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Eine absolute Mehrheit der Thüringer wünscht sich eine Rückkehr zum Werbe-Slogan „Grünes Herz Deutschlands“. Das hat eine repräsentative Umfrage des Meinungsforschungsinstituts INSA im Auftrag der CDU-Fraktion und seiner Abgeordneten für den Landkreis Sonneberg ergeben. Demnach haben sich unter den 1000 Befragten 60 Prozent für die deutschlandweit bekannte Dachmarke ausgesprochen, nur zehn Prozent waren dagegen. „Das grüne Herz steht für unsere Identität und den Wiedererkennungswert, es ist tief in der Bevölkerung verwurzelt, das sieht auch die absolute Mehrheit der Thüringer so. Die aktuellen Leit-Mottos ‚Das ist Thüringen‘ und ‚Thüringen entdecken‘ wirken generisch und austauschbar“, erklärte die Abgeordnete Beate Meißner. Eine emotionale Bindung könne mit den aktuellen Mottos nicht erreicht werden, ist sich Meißner sicher. Anders sei das beim „Grünen Herz“. Ihre Fraktion im Landtag spricht sich deshalb dafür aus, die Kraft bei der Vermarktung unseres Freistaats zu bündeln.

Die Befragten gaben in der Umfrage verschiedene Assoziationen mit dem „Grünen Herz“ an. Am häufigsten genannt wurde dabei der Thüringer Wald (54 Prozent), die Natur und frische Luft (28 Prozent) sowie der Stolz auf unsere Heimat (10 Prozent). Weitere Nennungen waren Freizeitaktivitäten in der Natur, Tourismus und Erholung oder die Lebensqualität in unserem Freistaat. Beate Meißner: „Die neu zu entwickelnde Leitmarke soll den Thüringern deshalb nach innen und außen Stolz auf unser Land vermitteln. Unser Freistaat hat viel zu bieten. Wir sind Thüringer mit Leib und Seele.“ Nachdem Meißner und Ihre Fraktion bereits in der vergangenen Wahlperiode vehement eine Rückkehr zum bekannten Slogan forderten, kommt jetzt Bewegung in die Sache. Die Staatskanzlei habe angekündigt, dass das Grüne Herz wieder in den Mittelpunkt des Landesmarketings rücken werde, erklärt die Sonnebergerin.

Die örtliche CDU-Landtagsabgeordnete Beate Meißner setzt auf eine gerechtere Gestaltung bei der Grundsteuer und strebt dazu mit ihrer Fraktion im Landtag eine zeitnahe gesetzliche Regelung an. „Der Gang zum Briefkasten ist für viele Menschen in den Landkreisen Sonneberg und Hildburghausen derzeit mit einem Schockmoment verbunden. Die Neuberechnung der Grundsteuer führt zu erheblichen Ungerechtigkeiten für viele Privathausbesitzer, die oftmals über Gebühr belastet werden. Das müssen wir ändern. Unser Ziel ist es, zügig zu einer Anpassung für 2026 zu kommen“, so die Landtagsabgeordnete. Die Vorgängerregierung in Thüringen hatte das vom Bund beschlossene Modell unverändert übernommen. Die Reform führt aktuell dazu, dass insbesondere Privathausbesitzer stärker belastet werden, während viele Geschäftsgrundstücke von einer günstigeren Besteuerung profitieren. Das sei nicht sozial gerecht und müsse überprüft werden, so Meißner.

Konkret setzt die Abgeordnete und ihre CDU-Fraktion darauf, die vorhandenen rechtlichen Spielräume zu nutzen, um zu einer Entlastung zu kommen. So habe beispielsweise der Landtag von Sachsen-Anhalt das Problem der Mehrbelastung von Privathausbesitzern frühzeitig erkannt und gesetzlich gegengesteuert, erinnert Meißner. „Wir können in Thüringen nicht einfach nur zusehen. Es braucht einen vernünftigen Ausgleich zwischen den verschiedenen Grundstücksarten. Wir wollen mit einer gesetzlichen Regelung deshalb mehr Flexibilität und damit Fairness bei der Grundsteuer schaffen“, so die Sonnebergerin. Dies müsse zeitnah passieren, damit eine Wirkung ab nächstem Jahr umgesetzt werden könne.

Die Abgeordnete Beate Meißner für den im südlichen Landkreis Sonneberg hat im Rahmen der Winterklausur ihrer CDU-Fraktion in Zeulenroda wichtige Wegmarken für das Jahr gesteckt und das Arbeitsprogramm für die ersten 100 Tage bestimmt. „Thüringen steht vor enormen Herausforderungen, die wir annehmen und pragmatisch lösen wollen. Aufbruch, Fortschritt und Mut zur Veränderung ist unser Auftrag für dieses Jahr. Wir wollen und werden unsere Heimat nach zehn Jahren des Stillstands und der Blockade nach vorne bringen und zukunftsfest machen“, erklärt Die Abgeordnete.  Die CDU habe versprochen, dass schnell Lösungen fürs Land vorgeschlagen werden. Jetzt werde geliefert, so Beate Meißner.

Die Ergebnisse hat die CDU-Fraktion in einer Erklärung zum 100-Tage-Programm der neuen Landesregierung festgehalten. Thüringen rutscht bei der Wirtschaft und in der Bildung im Bundesvergleich ab, die Energiepreise sind hoch, überbordende Bürokratie belastet Bürger und Unternehmen. „Auf diese Fragen braucht es schnell Antworten“, betonte Beate Meißner. Die Fraktion wolle im neuen Jahr mit Verlässlichkeit, mit Pragmatismus statt Ideologie, einer klaren Haltung und im engen Austausch mit den Bürgern das Vertrauen der Menschen zurückgewinnen. Beate Meißner: „Wir haben keine Zeit zu verlieren. Nach vorne beginnt für uns genau jetzt.“

Die Sonneberger Abgeordnete und ihre Fraktion haben in Zeulenroda deshalb Sofortmaßnahmen für Thüringen in der Bildung, der Wirtschaft, bei Gesundheit und Pflege sowie Sicherheit und Migration beschlossen. Gefordert wird unter anderem ein Einstellungsturbo für Lehramtsabsolventen sowie die Umsetzung einer Lesen-Schreiben-Rechnen-Garantie. Für die Wirtschaft braucht es einen Abbau von Hürden, damit Handwerk und Mittelstand wieder entfesselt werden. „Investitionen zu ermöglichen und damit die Wirtschaft anzukurbeln sowie die Infrastruktur zu erneuern, muss auch von Beginn angegangen werden“, sagt Beate Meißner. Außerdem fordert ihre Fraktion, Ordnung und Sicherheit zu garantieren und die Herausforderungen in der Flüchtlingspolitik etwa durch den Aufbau einer zentralen Ausländerbehörde, die Einführung von Abschiebehaftplätzen oder die einheitliche Einführung einer Bezahlkarte zügig zu meistern. In der Finanzpolitik fordert die Fraktion unter anderem, mehr Flexibilität bei der Grundsteuer zu ermöglichen. „Hausbesitzer im Landkreis Sonneberg drohen durch die Grundsteuerreform übermäßig belastet zu werden. Es braucht mehr Fairness zwischen privaten und gewerblichen Grundstücksbesitzern“, so Beate Meißner.

Liebe Bürgerinnen und Bürger,

seit dem 13. Dezember 2024 darf ich als neue Justiz- und Migrationsministerin in Thüringen Verantwortung übernehmen. Eine große Aufgabe und Veränderung, die ich mit Respekt, Demut und ganz viel Zuversicht anpacke.
Nichtsdestotrotz bleibe ich weiterhin Ihre Ansprechpartnerin im südlichen Landkreis Sonneberg und behalte mein Mandat im Landtag. Das gilt auch für meinen Wohnsitz und Lebensmittelpunkt im schönen Oberlind. Politik im Interesse der Menschen bedeutet für mich zuhören und ein fester Bestandteil der Gesellschaft zu sein. Ich bleibe daher durch Zuhören und persönliches Engagement nah bei den Menschen und Ihre verlässliche Unterstützung vor Ort.

In meinem neuen Amt werde ich als Volljuristin die Justiz stärken und mich unter anderem für eine geordnete und effiziente Migrationspolitik einsetzen. Dazu gehört die Einrichtung einer zentralen Landesausländerbehörde, die Verfahren bündelt und beschleunigt, ebenso wie die Förderung von Fachkräftezuwanderung und klare Regelungen bei Rückführungen. Im Bereich Justiz stehen Themen wie die Modernisierung durch Digitalisierung und die Nachwuchsgewinnung im Fokus.

Diese neuen Aufgaben sind herausfordernd, aber ich gehe sie mit vollem Einsatz an – für ein starkes Thüringen und eine gerechte Zukunft. Gleichzeitig bleibt meine Arbeit für unsere Region mein Herzensanliegen. 

Herzlichst
Ihre Beate Meißner