Autor: tony

Initiative gegen Verbot von Öl- und Gasheizungen

Initiative gegen Verbot von Öl- und Gasheizungen

Die CDU-Landtagsabgeordnete Beate Meißner hat die Pläne für ein Aus von Öl- und Gasheizungen schon im kommenden Jahr vehement zurückgewiesen und gemeinsam mit seiner Fraktion eine entsprechende Unterschriftenkampagne gestartet. „Robert Habeck wird immer mehr zum Verbotsminister, der mit ständig neuen Auflagen die Bürger massiv einschränkt und Unternehmen demotiviert. Seine neuesten Pläne gehen völlig an der konkreten Lebensrealität der Menschen im Landkreis Sonneberg vorbei“, erklärte Meißner zu dem Vorhaben Habecks, das selbst den Austausch alter Systeme durch moderne Gasheizungen unmöglich machen würde.

„Ein Verbot von Gas- und Ölheizungen trifft mit einem Schlag einen übergroßen Teil der Haushalte im Landkreis Sonneberg. „Die von Herrn Habeck propagierte Alternative ist aktuell gar keine: Die Wärmepumpen-Technologie ist noch kaum dazu geeignet, ältere Häuser ohne die entsprechenden Dämmwerte zu beheizen“, sagte Meißner. Schon rein praktisch seien die entsprechenden nachträglichen Dämmmaßnahmen oder Umbaumaßnahmen oft gar nicht möglich oder nur unter völlig unverhältnismäßigem Kosteneinsatz leistbar. „Bei denkmalgeschützten Häusern in unseren Innenstädten kommt hinzu, dass auch Photovoltaikinstallationen auf Dachflächen bisher oft nicht erlaubt sind. Die Pläne sind vor allem ein Angriff auf den ländlichen Raum, wo man sich nicht mal eben leisten kann, ein neues Heizsystem einzubauen“, so Beate Meißner.
„Ich fordere deshalb die beiden örtlichen Bundestagsabgeordneten Frank Ullrich(SPD) und Gerald Ullrich(FDP) dazu auf, sich im Bundestag gegen dieses Vorhaben zu stemmen und sich stattdessen für die Menschen und Mittelständler im Landkreis Sonneberg einzusetzen“, so die CDU-Politikerin.

Meißners digitale Unterschriftensammlung ist unter der Adresse https://ampel-stoppen.de/ erreichbar. In den ersten 24 Stunden haben sich bereits 500 Bürgerinnen und Bürger dort eingetragen.

Weihnachtsbesuche 2022

Weihnachtsbesuch Beate Meißner - Rettungsdienst Sonneberg

Weil es eben nicht selbstverständlich – meine traditionellen Weihnachtsbesuche 2022.

Arbeiten an den Weihnachtsfeiertagen? Nicht vorstellbar für viele. Nichtsdestotrotz müssen viele Berufsgruppen genau das tun. Sie arbeiten in der Regel für uns alle zum Wohle der Gemeinschaft. Unbemerkt von vielen. So wird ihre Verfügbarkeit nicht allzu selten als Selbstverständlichkeit angesehen. Beispielsweise gehören neben der Gastronomie, die Pflege, Polizei, Feuerwehr, Rettungsdienste, aber auch die Personenförderung, Winterdienste, die Tierpflege und Presse zu den Arbeitsbereichen, die auch an Feiertagen arbeiten müssen. Es trifft also sehr viele Menschen, die den Weihnachtsabend nicht mit Ihrer Familie, dem Auspacken von Geschenken und Glühweintrinken verbringen können. 

Es ist mir daher seit vielen Jahren eine Herzensangelegenheit den Vormittag des Heiligen Abend zum Anlass zu nehmen, um all Denjenigen zu danken, die auch an Weihnachten ihren Dienst überall dort verrichten, wo es im Dienst für andere keine Pause gibt. Stellvertretend für alle Bereitschaften habe ich auch 2022 die Notaufnahme der Medinos-Klinik, den Rettungsdienst und die Polizei in Sonneberg besucht, um Ihnen einen kleinen Dankesgruß vom örtlichen Fleischer oder ein ins Gesundheitsmanagement passenden Obstkorb vorbeizubringen. 

Dabei wurde ich Zeuge für das Hand-in-Hand-Arbeiten der Notaufnahme mit den Rettungskräften. Zwischen zwei Noteinsätzen kam man kurz ins Gespräch mit den Helfern vor Ort. Neben echten Noteinsätzen nehmen aber auch Einsätze zu, die eigentlich einen Fall für den kassenärztlichen Bereitschaftsdienst sind. Das geht sowohl der Notaufnahme als auch den Rettungsdienst so. Erfreulicherweise hat der Rettungsdienst nicht mit Nachwuchssorgen zu kämpfen. Auch der Krankenstand hält sich hier in Grenzen. Die Leute wissen um was es geht. Ich hoffe das sie noch Zeit gefunden haben, meinem mitgebrachten Wurstkorb eines ortsansässigen Fleischers, als Stärkung zu nutzen.

Bei der Polizei fiel die Wurst sprichwörtlich dem Gesundheitsmanagement zum Opfer. Dem Wunsch nach gesundem Obst bin ich selbstverständlich gern nachgekommen. Neben dem Leiter der Landespolizeiinspektion Saalfeld, waren auch der PI Leiter von Sonneberg, ein Gewerkschaftsvertreter und einige junge Polizeibeamte anwesend. Auf die Herausforderung im Polizeiberuf und die immer höher werde Zahl der Abbrüche machen dem Gewerkschafter große Sorgen. Als Hauptgrund sieht er falsche Vorstellungen vom Polizeiberuf. Zu schnell wird hier das Handtuch geworfen. Dem entgegenzuwirken gab er seinem Vorgesetzten mit auf den Weg. Ich machte auch auf Grund der letzten Geschehnisse darauf aufmerksam, dass die Rot-Rot-Grüne Regierung ihrer Polizei lieber den Rücken stärken sollte, anstatt Beschwerdestellen gegen die Polizei zu schaffen. Auf die gute technische Ausstattung machte der Leiter der PI, Herr Schunk, aufmerksam. Hier habe sich in den letzten Jahren sehr viel getan. Neben der Möglichkeit von Homeoffice, natürlich nur dort wo das machbar ist. Besonders gefreut habe ich mich über die ausgesprochene Einladung der Beamten zu einem in Planung stehenden „Blaulichttag“ in Sonneberg. Eine gute Möglichkeit auch öffentlich für die wichtige Arbeit unserer Helferinnen und Helfer zu werben.

CDU-Fraktion fordert schnelle Hilfen für Vereine

Meißner: „Thüringer Mittel freigeben, statt auf den Bund zu warten“

Erfurt – „Das Thüringer Ehrenamt braucht schnelle und unbürokratische Hilfe. Die Ramelow-Regierung muss die Mittel für die Stiftung Ehrenamt endlich freigeben, statt weiter auf den Bund zu warten.“ Das hat die CDU-Sozialpolitikerin Beate Meißner gefordert. Bereits seit November stehen über das von der Union durchgesetzte Sondervermögen sechs Millionen Euro für unter den gestiegenen Energiekosten leidende Vereine bereit. „Kein Vereinshaus muss kalt bleiben, kein Ehrenamtler in seinem Büro frieren, die Mittel sind da. Aber das Sozialministerium hat es bis heute nicht geschafft, die Gelder für den vorgesehenen Zweck einzusetzen“, sagte Meißner.

Die Thüringer Ehrenamtsstiftung habe in der Corona-Krise bewiesen, dass sie solche Hilfen schnell und unbürokratisch in die Vereine bringen könne – wenn man sie denn lasse. Die Landesregierung müsse endlich den Weg freimachen, dass die Vereine die Mittel auch beantragen können, so Meißner. „Vereinsheime und Räume müssen weiter beheizt und gestiegene Kosten für den Vereinsbetrieb ausgeglichen werden. Um dieses gesellschaftliche Leben aufrecht zu erhalten, brauchen die Vereine jetzt Sicherheit“, erklärte die CDU-Politikerin. Dazu kämen immer häufiger auch ausfallende Mitgliedsbeiträge und klamme kommunale Kassen. Beispielsweise beklagten derzeit auch Tierschutzvereine gestiegene Futter-, Energie- und Tierarztkosten, aber die Landesregierung warte weiter auf Initiativen des Bundes.

Neben den Mitteln aus dem Energie-Sondervermögen hatte sich die Unionsfraktion auch bei den Haushaltsverhandlungen für die Thüringer Ehrenamtsstiftung eingesetzt. „Leider konnten wir die Mittel nur um eine Million Euro aufstocken. Sinnvoll wäre es gewesen, auch die Geschäftsstelle zu stärken, um eine schnelle Antragsbearbeitung zu gewährleisten. Doch das war leider mit Rot-Rot-Grün nicht zumachen“, zeigte sich Meißner enttäuscht.