Droht der Traum vom Eigenheim im Landkreis Sonneberg zu platzen? Dieser Frage ist die CDU-Landtagsabgeordnete Beate Meißner zusammen mit ihrer Fraktion in der Plenarsitzung diese Woche im Thüringer Landtag nachgegangen. Meißner wirft der Landesregierung eine verfehlte Bau- und Wohnungspolitik vor: „Der Landkreis Sonneberg braucht bedarfsgerechten und bezahlbaren Wohnraum. Aber fast alles, was die Landesregierung beim Thema Bauen und Wohnraumförderung tut oder unterlässt, verunsichert die Menschen zusätzlich, statt sie zu entlasten“, sagte die Landtagsabgeordnete im Nachgang der Sitzung.
„Inflation, steigende Energie- und Baupreise lassen den Traum vom eigenen Heim für viele junge Familien in weite Ferne rücken. Wer bauen will, muss aber auch bauen können. Das muss für jeden Ort im Landkreis Sonneberg gelten“, erklärte die CDU-Politikerin.
Zuletzt war jedoch insbesondere der Bau von Ein- und Zweifamilienhäusern im Rückgang begriffen. So ging die Zahl der zu Jahresbeginn beantragten Baugenehmigungen von Einfamilienhäusern im Vergleich zum Vorjahreszeitraum um 12,5 Prozent zurück, bei Zweifamilienhäusern betrug der Rückgang laut Zahlen des Thüringer Landesamtes für Statistik sogar 16,7 Prozent.
Laut Meißner binden bei immer mehr Familien die rasant steigenden Wohnkosten einen immer größeren Teil des Einkommens: „Die eigenen vier Wände und Mieten müssen erschwinglich bleiben oder wieder werden. Bauen und Wohnen auch in unserer Region dürfen nicht zu einer sozialen Schlüsselfrage werden.“
Die Bilanz der Landesregierung sei miserabel: Sie rede zwar viel vom sozialen Wohnungsbau, lasse ihn aber zugleich finanziell ausbluten und stelle im Landeshaushalt 2022 keine Eigenmittel bereit. Auch beim Solar-Invest-Programm habe sie mit Ansage eine Enttäuschung produziert, anstatt den Menschen im Landkreis Sonneberg Angebote zu mehr Eigenständigkeit und Energiesicherheit zu machen. „Die Liste lässt sich fast endlos fortsetzen: Während Rot-Rot-Grün die Grunderwerbsteuer auf 6,5 Prozent und somit den höchsten Satz in ganz Deutschland erhöht hat, bleiben bauwillige Familien beim von der CDU erkämpften Kinder-Bauland-Bonus auf der Strecke“, sagte die Unionsabgeordnete.
„Bis heute ist die Förderrichtlinie nicht für Käufer von Baugrundstücken und Häuslebauer offen. Damit missachtet die Landesregierung einen Beschluss des Landtags, der ausdrücklich auch die Unterstützung für bauwillige Familien gefordert hat“, so Beate Meißner weiter. „Die Landesregierung muss endlich zu einem Mindestmaß an Berechenbarkeit und Planbarkeit in der Bau- und Wohnungspolitik zurückzukehren.“