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Das Corona-Virus trifft auch die Schülerinnen und Schüler im Landkreis Sonneberg und das negativ im doppelten Sinne. Die CDU-Fraktion fordert nun die Kostenübernahme durch das Land bei Absage von Klassenfahrten, was auch eine finanzielle Entlastung hiesiger Familien bedeuten würde.

 Eine Umfrage der Landtagsabgeordneten Beate Meißner an einigen Schulen in ihrem Wahlkreis brachte eines zu Tage: es herrscht Unsicherheit. Sagt man geplante Klassenfahrten ab oder nicht, wer übernimmt die Kosten für eventuelle Stornierungen?

Im Landkreis Sonneberg betrifft das fast jede Schule. Besonders hart ist es für ca. 80 Schüler der Staatlichen Gemeinschaftsschule Sonneberg-Köppelsdorf, die nach aktuellem Stand auf einem mitunter dreistelligen Betrag an Stornierungskosten sitzenbleiben. Auch die Rom-Reise der zenhten Klassen am Sonneberger Gymnasium fällt dem Corona-Virus zum Opfer.

„Hier ist in erster Linie das Bildungsministerium gefragt. Die individuelle Gefahrenabwägung für Schüler und Lehrer darf nicht auf den Schultern der Schulleiter lasten“, findet Meißner. Doch genau das ist momentan der Fall. Auf den Internetseiten des TMBJS finden sich nur wenige Handlungsempfehlungen. Hier heißt es beispielsweise, dass bei der Entscheidungsfindung durch das Schulgremium zu beachten ist, dass entstehende Stornierungskosten für die Schülerinnen und Schüler in der Regel zu Lasten der Eltern gehen.

„Die lang ersehnte Abschlussfahrt fällt aus und die Kosten müssen die Familien tragen? Ein Unding! Hier ist es zwingend notwendig, dass Thüringen dem guten Beispiel anderer Länder, wie Hessen, Sachsen oder Baden-Württemberg, folgt und eventuell anfallende Stornierungskosten bei der Absage von Klassenfahrten, Studienfahrten oder Schüleraustauschen vollständig übernimmt“, so die CDU-Politikerin. Es bedürfe einer klaren Aussage seitens des Ministeriums. Auf Grund dessen kündigt Meißner an, dass die CDU-Fraktion im Thüringer Landtag dazu einen Antrag an die Landesregierung stellen wird.

13.03.2020

Der Kreis Sonneberg und seine Kommunen können bis 2024 rund 15 Millionen Euro an zusätzlichen Investitionen anschieben. „Mit der Verabschiedung des CDU-Heimatpakets durch den Thüringer Landtag stehen der kommunalen Ebene die ersten 168 Millionen Euro aus dem Landeshaushalt schon in diesem Jahr zur Verfügung“, so die Sonneberger Wahlkreisabgeordnete Beate Meißner.

„Unter Rot-Rot-Grün wurden die Kommunen in den zurückliegenden fünf Jahren kaum an den Haushaltsüberschüssen des Landes beteiligt. Diese Unterfinanzierung konnten wir mit unserer Initiative erfolgreich aufbrechen“, so Meißner weiter. Der Investitionsstau in den vielerorts unterfinanzierten Kommunen sei groß. Das CDU-Heimatpaket sorge somit in den Kreisen, Städten und Gemeinden Thüringens für einen ersten Schritt hin zur finanziellen Stabilität.

Grundsätzlich ist das CDU-Heimatpaket so angelegt, dass die Kommunen Investitionen in den unterschiedlichsten Bereichen wie etwa der Sanierung von Schul- und Kindergärten, dem Straßenbau, der Feuerwehr oder für Programme zum seniorengerechten Wohnen tätigen können. „Schließlich weiß die Politik vor Ort am besten, wo der Investitionsstau am größten ist“, so die beiden lokalen CDU-Landtagsabgeordneten Beate Meißner und Henry Worm.

„Der erste Teilbetrag dieses Geldes in Höhe von etwa 4,3 Millionen Euro steht dem Kreis und seinen Kommunen noch in diesem Jahr zur Verfügung“, hat Worm ausgerechnet. Allein die Kommunen im Kreisgebiet könnten in diesem Jahr zusätzliche Projekte für rund 2,4 Millionen Euro in ihren Haushalten anschieben. Als Mitglieder des Sonneberger Kreistages nannten beide in einer ersten Reaktion beispielsweise dringend notwendige Investitionen an vielen Schulstandorten im Landkreis, die mit den Finanzhilfen angepackt werden könnten.

Es sei die Thüringer CDU-Landtagsfraktion gewesen, die das Paket im November auf den Weg gebracht habe erklärte Meißner abschließend. „Dies ist nun das erste Ergebnis der Bestrebungen, über die Parteigrenzen zwischen CDU und Rot-Rot-Grün Kompromisse bei wichtigen Sachthemen zu finden. In dem vereinbarten Stabilitätsmechanismus war für uns die Finanzierung der Kommunen ein ganz wesentliches Thema.“

→ Videoclip zum Heimatpaket

06.03.2020

Im Rahmen unserer Fraktionsklausur zu Beginn des neuen Jahres in Bad Blankenburg wurde auch die Aufgabenverteilung innerhalb der CDU-Landtagsfraktion komplettiert. In den vergangenen 5 Jahren war ich gern die Sozialpolitische Sprecherin der CDU-Fraktion im Thüringer Landtag. Aufgrund meiner persönlichen Erfahrungen in den letzten Monaten habe ich mich jedoch entschieden, diese Funktion und die damit verbundene Leitung des CDU-Sozialarbeitskreises abzugeben.

Dennoch gibt es Themen, die mir besonders ans Herz gewachsen sind. Daher freue ich mich zukünftig als Sprecherin für Familie und Senioren sowie als Behindertenpolitische Sprecherin meiner Fraktion mitzuarbeiten. Für Fragen und Anregungen bin ich offen und stehe Interessierten unter den bekannten Kontaktdaten gern zur Verfügung.

Liebe Leserinnen und Leser meiner Homepage,

Das Jahr 2019 war ein ereignisreiches und anstrengendes Jahr mit vielen Höhen und Tiefen. Umso mehr freue auch ich mich auf ein besinnliches Weihnachtsfest im Kreise der Familie.

Ich wünsche Ihnen von Herzen frohe Weihnachten und einen guten Rutsch in ein vor allem gesundes neues Jahr 2020!

Ihre Landtagsabgeordnete

Beate Meißner