Aktuelles

Ruhestand bedeutet noch lange nicht Stillstand. Ganz das Gegenteil ist der Fall, wie die beiden neu gewählten ehrenamtlichen Seniorenbeauftragten des Landkreises Sonneberg Hartmut Puff und sein Stellvertreter Diethard Heinkel versichern. Sie möchten sich gerade jetzt weiter in die Gesellschaft einbringen und Verantwortung übernehmen. Beide wurden im Februar durch den Kreistag des Landkreises Sonneberg in dieses Ehrenamt berufen.

Seniorenbeauftragte unterstützen die Arbeit der Seniorenbeiräte und sind gemeinsam mit ihnen Ansprechpersonen für die Seniorinnen und Senioren. Sie vertreten die Anliegen, Probleme und Anregungen der Seniorenbeiräte sowie der Senioren gegenüber der kommunalen Verwaltung und sind grundsätzlich vor Entscheidungen des Kreistages, die überwiegend Senioren betreffen, anzuhören, können Stellungnahmen abgeben und Vorschläge unterbreiten. Die Sonneberger Landtagsabgeordnete Beate Meißner ist zugleich Seniorenpolitische Sprecherin der CDU-Fraktion im Thüringer Landtag und hat vor Jahren das zugrundeliegende Seniorenmitwirkungsgesetz parlamentarisch begleitet und beschlossen: „Selbstverständlich möchte ich nun wissen, wie es sich vor Ort in der Praxis auswirkt und helfen, dass das vom Gesetzgeber bezweckte Ziel auch erreicht wird.“

Den beiden Ehrenamtlichen kam das sehr gelegen, hatten sich doch in den ersten Monaten ihrer Tätigkeit einige unbeantwortete Fragen angesammelt. Was kann man wo einbringen, wer ist erster Ansprechpartner, wie kann man Synergieeffekte erzeugen? Kurzum galt es, die Regularien zu besprechen, um nach dem Lockdown endlich in die Offensive gehen zu können. Mit diesem Ziel vor Augen möchten Hartmut Puff und Diethard Heinkel ein Netzwerk aufbauen und mit Kommunalvertretern und Senioren ins Gespräch kommen.

Beate Meißner ermutigte die beiden, selbstbewusst ihre neuen Ämter auszuüben – vertreten sie damit doch die größte Bevölkerungsgruppe auch in unserem Landkreis. „Die Seniorinnen und Senioren der Generation 60 plus sind heute im Durchschnitt gesünder und vitaler als früher. Der Ruhestand hat daher für viele seinen einstigen Status als Schon- oder Restzeit verloren. Das ist gut so, denn sie sind mit ihrer Erfahrung ein Gewinn von unschätzbarem Wert für unsere Gesellschaft“, so die Sozialpolitikerin.

Große Herausforderungen stehen auf der Agenda. Beispielsweise die beschlossene Willensbekundung des Sonneberger Kreistages zur Teilnahme am Konzeptauswahlverfahren zur landesweiten Initiative AGATHE „Älter werden in der Gemeinschaft – Thüringer Initiative gegen Einsamkeit“. Hier werden thüringenweit 32 Fachkräfte ausgebildet, welche allein im eigenen Haushalt lebenden Seniorinnen und Senioren Angebote für die gesellschaftliche Teilhabe unterbreiten sollen. Ziel ist der Erhalt der Selbstständigkeit und die Verbesserung der Lebensqualität.

Aber auch ganz praktische Dinge, wie die Schaffung barrierefreier öffentlicher Toiletten oder die eventuelle Einführung von Rufbussen, um den ÖPNV zu optimieren, stehen im Raum. Hier gilt es unter anderem, auch bereits gesammelte Erfahrungen aus anderen Landkreisen zu bündeln und in die eigene Arbeit einfließen zu lassen.

Schlussendlich sind sich die drei einig, dass von einer generationsübergreifenden Politik alle Beteiligten profitieren. Die Abgeordnete versicherte den Seniorenbeauftragten des Landkreises, bei Fragen immer unterstützend zur Seite zu stehen und wünschte ihnen viel Erfolg für ihr wichtiges Ehrenamt.

24.06.2021

Die CDU-Fraktion will Musik- und Jugendkunstschulen dauerhaft fördern. Einen entsprechenden Gesetzesvorschlag haben die Christdemokraten jetzt im Thüringer Landtag eingebracht. „Damit wollen wir die angemessene Versorgung mit einem qualitativ hochwertigen Musik- und Jugendkunstschulangebot auch in unserem Landkreis Sonneberg sichern“, so die örtliche CDU-Landtagsabgeordnete Beate Meißner. Bislang nämlich könne das Land die Einrichtungen nur auf Umwegen und ohne längere Finanzgarantien fördern. „Thüringen braucht ein Gesetz, dass deren staatliche Anerkennung als Bildungseinrichtungen festschreibt“, so die Unionspolitikerin weiter.

Seit 2008 ist es Thüringen nach einem Urteil des Landesverfassungsgerichts verboten, Musik- und Jugendkunstschulen direkt aus dem Landeshaushalt heraus zu unterstützen. „Nur noch Co-Finanzierungen gemeinsam mit anderen Fördermittelgebern oder als feste Summe innerhalb des Kommunalen Finanzausgleichs seien seitdem noch möglich“, so die Sonneberger Landtagsabgeordnete Beate Meißner weiter. Das allerdings stelle für die öffentlich geförderten Einrichtungen keine stabile Finanzierungsquelle dar. „Eine dauerhaft verlässliche Mitfinanzierung des Landes an den Musik- und Jugendkunstschulen existiert in Thüringen im Gegensatz zu anderen Bundesländern, wie Bayern, Baden-Württemberg, Brandenburg oder Sachsen-Anhalt, wo diese Mitfinanzierung garantiert ist, nicht“, so Meißner weiter. Diese Lücke soll mit dem nun vorgelegten Gesetzentwurf geschlossen werden. „Auch unsere Musikschule in der Spielzeugstadt Sonneberg braucht langfristige Zusagen, damit der Unterricht für die derzeit rund 550 Schülerinnen und Schüler weiter auf hohem Niveau gewährleistet werden kann“.

In Thüringen existieren 25 Musikschulen in kommunaler Trägerschaft, ferner zahlreiche privat getragene öffentliche Musikschulen sowie 13 Jugendkunstschulen. „Sie leisten einen unverzichtbaren Beitrag im Bereich der musikalischen Früherziehung bis hin zur Vorbereitung auf ein musikalisches oder künstlerisches Hochschulstudium“, so Beate Meißner. „Die öffentlichen gemeinnützigen Musik- und Jugendkunstschulen unterstützen Kinder und Jugendliche darin, ein nachhaltiges Interesse an Musik und Kunst zu entwickeln, ihr eigenes musisches und künstlerisches Potenzial zu entdecken und zu entfalten.“

07.06.2021

Die örtliche CDU-Abgeordnete Beate Meißner kritisiert die Verzögerungstaktik der Landesregierung beim Kinder-Bauland-Bonus. „Junge Familien – auch im Landkreis Sonneberg – haben sich auf die Zusage des Landes verlassen und warten seit einem halben Jahr auf die versprochene Unterstützung“, so die Sonnebergerin.

Sie erinnerte in ihrer Plenarrede die rot-rot-grünen Regierungsfraktionen daran, dass die Koalition im Dezember dem Unionsantrag zugestimmt hatte, den Kauf oder Bau einer Immobile für jede Thüringer Familie mit je 2500 Euro pro Kind zu fördern. „Das Programm ist zunächst auf ein Jahr befristet. Wenn nach sechs Monaten noch nicht einmal eine Förderrichtlinie erarbeitet worden ist, zeigt das deutlich den Stellenwert der Familienförderung in der rot-rot-grünen Minderheitskoalition“, so die Familienpolitikerin weiter.  Diese Woche hatte der Landtag in Erfurt das Thema auf Antrag der CDU-Fraktion aufgerufen und aufgrund des Widerstands der Minderheitenkoalition konnte er nicht direkt verabschiedet werden. „Ich hätte mir hier die Zusage gewünscht, das Programm nun endlich auf den Weg zu bringen. Die notwendigen Gelder hierfür sind ja schon in den Haushalt eingestellt“, so Beate Meißner.

Sie forderte zugleich, dass das Programm auch auf die nächsten Jahre ausgeweitet werde. „Es ist nur ein Baustein unserer Familienpolitik, aber er ist wichtig“, so Meißner weiter. „Je früher eine Immobilie erworben wird, umso früher ist sie abbezahlt – und kann dann im Alter eine wichtige finanzielle Entlastung darstellen.“ Angesichts der Knappheit von Wohnraum insbesondere in den Ballungsgebieten und kreisfreien Städten entlaste der Bau neuer Wohnungen auch die Preissteigerungen auf dem Mietmarkt. Im ländlichen Raum sei besonders der Bedarf an Baugrundstücken enorm gestiegen. „Alle Kommunen in meinem Wahlkreis, wie beispielsweise jüngst die Stadt Sonneberg, versuchen derzeit neue Wohnbaulandflächen auszuweisen. Der Kinder-Bauland-Bonus kommt daher genau zur richtigen Zeit, um Familien auch im Landkreis Sonneberg beim Traum von den eigenen vier Wänden zu unterstützen“, so Beate Meißner abschließend.

Die örtliche CDU-Abgeordnete Beate Meißner fordert eine rasche Auszahlung der am Donnerstagabend vom Landtag bewilligten Forsthilfen für private und kommunale Waldbesitzer. „Trockenheit, Stürme und Borkenkäfer haben viele Wälder auch im Landkreis Sonneberg schwer geschädigt“, sagte sie. Laut Waldzustandsbericht von ThüringenForst sind im Thüringer Wald, in Südwestthüringen, Südthüringen und im Thüringer Becken inzwischen sieben von zehn Bäumen erkrankt.

„Bereits im Dezember wurden deshalb 15 Millionen Euro für Kommunen und private Waldbesitzer auf Vorschlag der Unionsfraktion in den Landeshaushalt eingestellt.“ Das Geld werde dringend benötigt, um unsere Wälder vom Schadholz zu beräumen, junge Pflanzen aufzuforsten und den Wald klimaresistenter wieder aufzubauen. „Der Waldverlust ist eine Katastrophe. Auch im Landkreis Sonneberg sind besonders in den vergangenen drei Jahren die Erträge mehrerer Jahrzehnte nahezu komplett vernichtet werden“, sagt die Sonneberger Landtagsabgeordnete: Viele Waldbesitzer seien ohne die Erlöse aus dem Holzverkauf und ohne zusätzliche Hilfen nicht mehr in der Lage, die Wälder zu bewirtschaften, geschweige neue Investitionen zu tätigen. „Wenn wir hier nicht gegensteuern, werden unsere Wälder ihre Funktionen als Wirtschaftsgut, Erholungsraum und wichtiger CO2-Speicher nicht mehr erfüllen können“, warnte sie. Zugleich regte die CDU-Abgeordnete an, dass die Hilfen nicht nur 2021 ausgezahlt werden sollten, sondern auch für die kommenden Jahre in den Landeshaushalt eingestellt werden müssen. „Denn so viel ist klar“, so Beate Meißner weiter: „Die Schäden sind so groß, dass wir sie in nur einem Jahr lange nicht werden aufarbeiten können.“ Alle Initiativen der CDU-Landtagsfraktion für den Erhalt der Thüringer Wälder sind unter www.waldbeschuetzer.de zu finden.

23.04.2021