Allgemein

Die CDU-Fraktion will Musik- und Jugendkunstschulen dauerhaft fördern. Einen entsprechenden Gesetzesvorschlag haben die Christdemokraten jetzt im Thüringer Landtag eingebracht. „Damit wollen wir die angemessene Versorgung mit einem qualitativ hochwertigen Musik- und Jugendkunstschulangebot auch in unserem Landkreis Sonneberg sichern“, so die örtliche CDU-Landtagsabgeordnete Beate Meißner. Bislang nämlich könne das Land die Einrichtungen nur auf Umwegen und ohne längere Finanzgarantien fördern. „Thüringen braucht ein Gesetz, dass deren staatliche Anerkennung als Bildungseinrichtungen festschreibt“, so die Unionspolitikerin weiter.

Seit 2008 ist es Thüringen nach einem Urteil des Landesverfassungsgerichts verboten, Musik- und Jugendkunstschulen direkt aus dem Landeshaushalt heraus zu unterstützen. „Nur noch Co-Finanzierungen gemeinsam mit anderen Fördermittelgebern oder als feste Summe innerhalb des Kommunalen Finanzausgleichs seien seitdem noch möglich“, so die Sonneberger Landtagsabgeordnete Beate Meißner weiter. Das allerdings stelle für die öffentlich geförderten Einrichtungen keine stabile Finanzierungsquelle dar. „Eine dauerhaft verlässliche Mitfinanzierung des Landes an den Musik- und Jugendkunstschulen existiert in Thüringen im Gegensatz zu anderen Bundesländern, wie Bayern, Baden-Württemberg, Brandenburg oder Sachsen-Anhalt, wo diese Mitfinanzierung garantiert ist, nicht“, so Meißner weiter. Diese Lücke soll mit dem nun vorgelegten Gesetzentwurf geschlossen werden. „Auch unsere Musikschule in der Spielzeugstadt Sonneberg braucht langfristige Zusagen, damit der Unterricht für die derzeit rund 550 Schülerinnen und Schüler weiter auf hohem Niveau gewährleistet werden kann“.

In Thüringen existieren 25 Musikschulen in kommunaler Trägerschaft, ferner zahlreiche privat getragene öffentliche Musikschulen sowie 13 Jugendkunstschulen. „Sie leisten einen unverzichtbaren Beitrag im Bereich der musikalischen Früherziehung bis hin zur Vorbereitung auf ein musikalisches oder künstlerisches Hochschulstudium“, so Beate Meißner. „Die öffentlichen gemeinnützigen Musik- und Jugendkunstschulen unterstützen Kinder und Jugendliche darin, ein nachhaltiges Interesse an Musik und Kunst zu entwickeln, ihr eigenes musisches und künstlerisches Potenzial zu entdecken und zu entfalten.“

07.06.2021

Die örtliche CDU-Abgeordnete Beate Meißner kritisiert die Verzögerungstaktik der Landesregierung beim Kinder-Bauland-Bonus. „Junge Familien – auch im Landkreis Sonneberg – haben sich auf die Zusage des Landes verlassen und warten seit einem halben Jahr auf die versprochene Unterstützung“, so die Sonnebergerin.

Sie erinnerte in ihrer Plenarrede die rot-rot-grünen Regierungsfraktionen daran, dass die Koalition im Dezember dem Unionsantrag zugestimmt hatte, den Kauf oder Bau einer Immobile für jede Thüringer Familie mit je 2500 Euro pro Kind zu fördern. „Das Programm ist zunächst auf ein Jahr befristet. Wenn nach sechs Monaten noch nicht einmal eine Förderrichtlinie erarbeitet worden ist, zeigt das deutlich den Stellenwert der Familienförderung in der rot-rot-grünen Minderheitskoalition“, so die Familienpolitikerin weiter.  Diese Woche hatte der Landtag in Erfurt das Thema auf Antrag der CDU-Fraktion aufgerufen und aufgrund des Widerstands der Minderheitenkoalition konnte er nicht direkt verabschiedet werden. „Ich hätte mir hier die Zusage gewünscht, das Programm nun endlich auf den Weg zu bringen. Die notwendigen Gelder hierfür sind ja schon in den Haushalt eingestellt“, so Beate Meißner.

Sie forderte zugleich, dass das Programm auch auf die nächsten Jahre ausgeweitet werde. „Es ist nur ein Baustein unserer Familienpolitik, aber er ist wichtig“, so Meißner weiter. „Je früher eine Immobilie erworben wird, umso früher ist sie abbezahlt – und kann dann im Alter eine wichtige finanzielle Entlastung darstellen.“ Angesichts der Knappheit von Wohnraum insbesondere in den Ballungsgebieten und kreisfreien Städten entlaste der Bau neuer Wohnungen auch die Preissteigerungen auf dem Mietmarkt. Im ländlichen Raum sei besonders der Bedarf an Baugrundstücken enorm gestiegen. „Alle Kommunen in meinem Wahlkreis, wie beispielsweise jüngst die Stadt Sonneberg, versuchen derzeit neue Wohnbaulandflächen auszuweisen. Der Kinder-Bauland-Bonus kommt daher genau zur richtigen Zeit, um Familien auch im Landkreis Sonneberg beim Traum von den eigenen vier Wänden zu unterstützen“, so Beate Meißner abschließend.

Die örtliche CDU-Abgeordnete Beate Meißner fordert eine rasche Auszahlung der am Donnerstagabend vom Landtag bewilligten Forsthilfen für private und kommunale Waldbesitzer. „Trockenheit, Stürme und Borkenkäfer haben viele Wälder auch im Landkreis Sonneberg schwer geschädigt“, sagte sie. Laut Waldzustandsbericht von ThüringenForst sind im Thüringer Wald, in Südwestthüringen, Südthüringen und im Thüringer Becken inzwischen sieben von zehn Bäumen erkrankt.

„Bereits im Dezember wurden deshalb 15 Millionen Euro für Kommunen und private Waldbesitzer auf Vorschlag der Unionsfraktion in den Landeshaushalt eingestellt.“ Das Geld werde dringend benötigt, um unsere Wälder vom Schadholz zu beräumen, junge Pflanzen aufzuforsten und den Wald klimaresistenter wieder aufzubauen. „Der Waldverlust ist eine Katastrophe. Auch im Landkreis Sonneberg sind besonders in den vergangenen drei Jahren die Erträge mehrerer Jahrzehnte nahezu komplett vernichtet werden“, sagt die Sonneberger Landtagsabgeordnete: Viele Waldbesitzer seien ohne die Erlöse aus dem Holzverkauf und ohne zusätzliche Hilfen nicht mehr in der Lage, die Wälder zu bewirtschaften, geschweige neue Investitionen zu tätigen. „Wenn wir hier nicht gegensteuern, werden unsere Wälder ihre Funktionen als Wirtschaftsgut, Erholungsraum und wichtiger CO2-Speicher nicht mehr erfüllen können“, warnte sie. Zugleich regte die CDU-Abgeordnete an, dass die Hilfen nicht nur 2021 ausgezahlt werden sollten, sondern auch für die kommenden Jahre in den Landeshaushalt eingestellt werden müssen. „Denn so viel ist klar“, so Beate Meißner weiter: „Die Schäden sind so groß, dass wir sie in nur einem Jahr lange nicht werden aufarbeiten können.“ Alle Initiativen der CDU-Landtagsfraktion für den Erhalt der Thüringer Wälder sind unter www.waldbeschuetzer.de zu finden.

23.04.2021

Am kommenden Sonntag, den 25. April ist der internationale Tag des Baumes. Er soll die Bedeutung des Waldes im Bewusstsein halten. Doch unseren Thüringer Wäldern geht es schlecht. Gesunde Wälder, deren Erhalt und Sicherung, sowie eine umweltfreundliche Bewirtschaftung liegen in unser aller Interesse. Die regionale Bundestagsabgeordnete Kristina Nordt (CDU) und ihre Sonneberger Kollegin im Thüringer Landtag Beate Meißner (CDU) rufen daher anlässlich dessen zur Unterstützung der Wiederbewaldung auf: „Für jeden ist es mehr als offensichtlich, die Wälder und sogar das gesamte Landschaftsbild unserer Region hat sich schmerzlich verändert. In den vergangenen Jahren haben wir viele Bäume flächendeckend durch Dürre, Stürme und den Borkenkäfer verloren. Die einfachste, aber vor allem effektivste Art unseren Wald zu schützen, ist neue Bäume zu pflanzen. Dabei kann jeder helfen.“

Mit einer Aufforstungsoffensive der Landesforstanstalt Thüringen sollen Wiederbewaldung und Waldumbau im Staatswald nun massiv vorangetrieben werden. Im Frühjahr und Herbst 2021 sollen über zwei Millionen Laub- und Nadelbäumchen gepflanzt werden (2020: 1,75 Mio. Bäumchen).

Rund 1.000.000 Eichen, über 200.000 Buchen, etwa 120.000 Lärchen und zehntausende Weiß-Tannen, Bergahorne oder Douglasien stehen u. a. in der betriebseigenen Forstbaumschule Breitenworbis bereit.

Das Forstamt Sonneberg sucht derzeit Helfer für die dringend notwendige Wiederbewaldung auch im Landkreis Sonneberg. Bis Anfang Mai laufen noch drei Pflanzaktionen, danach wird es zu trocken werden. Die beiden Politikerinnen rufen daher Helfer dazu auf, sich mit Angabe von Name, Telefon und Email beim Forstamt Sonneberg unter forstamt.sonneberg@forst.thueringen.de oder telefonisch unter 03675 89780 zu melden. Unterstützung sei aber auch durch Spenden möglich. Spender erhalten falls gewünscht eine Spendenquittung. Das Spendenkonto lautet:

Schutzgemeinschaft Deutscher Wald Landesverband Thüringen e. V.
Sparkasse Unstrut-Hainich
IBAN: DE27 8205 6060 0552 0002 56
BIC: HELADEF1MUE
Verwendungszweck: „Wiederbewaldung Sonneberg“

21.04.2021