Mit der Forderung nach einem Thüringer Energiesicherungsfonds und einer Grundwärmegarantie wollen die Sonneberger CDU-Landtagsabgeordnete Beate Meißner und ihre Fraktion sicherstellen, dass die Steuermehreinnahmen des Landes an die Bürger zurückfließen. Diese zusätzlichen Einnahmen werden derzeit, unter anderem durch höhere Steuern infolge der gestiegene Energie- und Verbraucherpreise, auf ca. 400 Millionen Euro prognostiziert.
Der von der CDU-Landtagsfraktion in den Haushaltsverhandlungen durchgesetzte Neustart-Bonus für Sportvereine wird endlich von der Landesregierung ausgezahlt. Zwei Million Euro stehen thüringenweit für Sportvereine, die Mitglied im Landessportbund (LSB) sind, bereit. Im Landkreis Sonneberg profitieren 91 Sportvereine von der Förderung. „Mit dem Neustartbonus setzen wir einen finanziellen Impuls und honorieren sowohl die wertvolle Arbeit in den Vereinen als auch das große Engagement, insbesondere Kinder und Jugendliche wieder für den Vereinssport zu begeistern“, machte die Sonneberger Landtagsabgeordnete Beate Meißner anlässlich der jetzt in Kraft tretenden Förderrichtlinie deutlich.
„Wir verstehen die Mittel als eine Art Aktivierungsprämie, um nach der schweren Corona-Zeit jetzt die individuelle Vereinsentwicklung und die Mitgliedergewinnung auch im Landkreis Sonneberg zu unterstützen“, so Meißner weiter. Mit den bisherigen Hilfen seien Lücken gestopft worden. Nun ginge es darum, den Re-Start anzukurbeln. „Mit dem Bonus stärken wir die Sportvereinslandschaft vor Ort. Ziel muss es sein, den coronabedingten Mitgliederschwund unserer Sportvereine längerfristig ausgleichen zu können“, erklärte die CDU-Politikerin. Im Landkreis Sonneberg sind rund 8200 Mitglieder organisiert – vor Corona waren es noch deutlich mehr.
Ausgezahlt werden soll die Summe über den LSB gestaffelt anhand der Mitgliedsstärke des Vereins. Die Staffelung reicht von 15.000 Euro für große Vereine mit mehr als 2000 Mitgliedern in neun Stufen bis zu kleinen Vereinen bis 50 Mitglieder, die 200 Euro erhalten. Die Anträge müssen im Original bis zum 31. August 2022 beim Kreissportbund eingereicht werden. Als Förderung werden Ausgaben der Vereine für den Kinder- und Jugendsport, die Anschaffung von Sportgeräten und Materialien, den Trainings- und Wettkampfbetrieb, die Aufwandsentschädigung und Honorierung nebenberuflich tätiger Übungsleiter und Trainer sowie für die allgemeine Vereinsarbeit bis zum 31. Dezember 2022 erstattet. Die Zuwendung liegt bei maximal 80 Prozent der Gesamtkosten, der Eigenanteil beträgt daher 20 Prozent.
Mehr Informationen zum Antragsverfahren finden Sie HIER.
v.l.: Beate Meißner, Regina Elle (Pflegedienstleitung Ambulanter Dienst), Jennifer Macheleidt (Stellv. Pflegedienstleitung Ambulanter Dienst)
Politiker klingeln vor allem im Wahlkampf oft an Haustüren, um mit Menschen ins Gespräch zu kommen. Rein ins Haus geht es für sie in der Regel nicht. Pflegende hingegen betreten private Räume, haben teilweise sogar Schlüssel und begleiten die Menschen in intimen Situationen. Feingefühl und Einfühlungsvermögen sind neben pflegerischer Fachkenntnis deshalb unbedingt notwendig. Dass diese Berufung auch körperlich sehr fordernd ist, durfte die Landtagsabgeordnete Beate Meißner kürzlich bei ihrem Praktikum beim ambulanten Pflegedienst „aiutanda Pflegebienen“ in Sonneberg hautnah erleben.
Es war nicht ihr erstes Praktikum. Seit mittlerweile vier Jahren besucht sie unter dem Motto „Zuhören und Anpacken – Meißner im Praktikum“ Betriebe, Institutionen und Einrichtungen im südlichen Landkreis Sonneberg. „Eine für mich unschätzbar wertvolle Bereicherung denn im Rahmen dessen gewinne ich realistische Einblicke in den jeweiligen Berufsalltag und auch politische Aufträge, die in meine parlamentarische Arbeit im Thüringer Landtag einfließen.“
Vergangene Woche durfte die Abgeordnete eine komplette Schicht im ambulanten Pflegedienst mitfahren und die Pflegefachkraft Jennifer Macheleidt bei der Behandlungspflegetour mit Schwerpunkt Verband im Sonneberger Stadtgebiet und in der Gemeinde Föritztal begleiten. Die aiutanda Pflegebienen ermöglichen 240 Betroffenen durch Hilfe im Alltag in ihrer vertrauten Umgebung bleiben zu können und unterstützen gleichzeitig pflegende Angehörige. In verschiedenen Touren werden Leistungen der Behandlungspflege, Grundpflege sowie individuelle Betreuungs- und Entlastungsleistungen angeboten.
Gerade letztere müssen oftmals genutzt werden, um das knappe Zeitbudget einzuhalten. „Der Arbeitsalltag einer Pflegekraft ist nicht planbar, denn man weiß nie, welcher Pflegeaufwand nach dem Öffnen der Tür konkret notwendig ist. Trotz aller zeitlichen Zwänge arbeiten wir individuell an den Bedürfnissen unserer Klienten orientiert“, so Jennifer Macheleidt, die schon einige Jahre Erfahrungen in der stationären und ambulanten Pflege sammeln konnte.
Neben ihr arbeiten 14 Pflegehelfer, 6 Pflegefachkräfte, 7 Hauswirtschaftskräfte und eine Betreuungskraft in dem seit 2015 in Sonneberg ansässigen Unternehmen. Durch den Fachkräftemangel ist der Bedarf schon lange größer als die Möglichkeiten. Pflegedienstleiterin Regina Elle betont daher, dass nicht nur Quereinsteiger im Unternehmen herzlich willkommen sind, sondern dass die Arbeitsbedingungen mit Rücksicht auf die familiäre Situation der Beschäftigten gestaltet werden.
Das Resümee der Landtagsabgeordneten fällt durchwachsen, aber positiv aus: Vor allem regulatorische Vorgaben zu „wer darf was“ und „wie lange darf das dauern“ verkomplizierten Vieles und machten es den Pflegekräften und Patienten nicht leicht. „Auch in dem Wissen, dass es bislang politisch zwar Schritte in die richtige Richtung gab, aber längst nicht jedes Problem gelöst ist, handelt es sich um einen sehr schönen Beruf. Es ist toll zu sehen, wie freundschaftlich mitunter die Besuche auch bei viel Arbeit und Zeitdruck ablaufen. Danke, dass ich dabei sein durfte!“
Als Arbeitsaufträge nimmt die Sozialpolitikerin die Überprüfung der Leistungskataloge insbesondere im Hinblick auf die Angleichung der Bundesländer mit sowie die Frage der Digitalisierung der Pflegedokumentation. „Wir müssen es unseren Pflegekräften so leicht, wie möglich machen und sie von überflüssiger Bürokratie entlasten, denn sie machen einen wahnsinnig wichtigen Job“, so Beate Meißner abschließend.
Die Thüringer Musik- und Jugendkunstschulen werden zukünftig dauerhaft mit 6 Millionen Euro vom Land gefördert. Neben der Absicherung im Landeshaushalt hat die CDU-Fraktion vergangene Woche ein Gesetz zur Mehrheit im Landtag geführt, das langfristige Finanzgarantien vom Land für die Einrichtungen im Landkreis Sonneberg sicherstellt. „Thüringen ist ein Musik- und Kulturland. Diese besonderen Schulformen helfen Kindern und Jugendlichen dabei, von Klein auf ein nachhaltiges Interesse an Musik und Kunst zu entwickeln, ihr eigenes musisches und künstlerisches Potential zu entdecken und zu entfalten“, machte die örtliche Landtagsabgeordnete Beate Meißner die Bedeutung des Gesetzes deutlich. Thüringen habe jetzt endlich ein Gesetz, dass deren staatliche Anerkennung als Bildungseinrichtungen festschreibe. „Das hochwertige Musikschulangebot ist damit gesichert“, so die Sonneberger Landtagsabgeordnete.
Zuletzt hatte sich die Unionsabgeordnete zusammen mit ihrer Fraktion in den Haushaltsverhandlungen für 2021 und 2022 mit der Forderung durchgesetzt, die Förderung der Thüringer Musikschulen auf 6 Millionen Euro jährlich zu erhöhen. „Die Thüringer Musikschulen haben diese Finanzspritze und dauerhafte Zusicherung dringend nötig. Mehr Festanstellungen und weniger Honorarkräfte, die Erneuerung der Unterrichtsräume und Instrumente sowie die Verbreiterung der Kapazitäten müssen abgesichert werden“, erläuterte Beate Meißner. „Die Wartelisten der Schulen sind zum Teil sehr lang. Die Musikschule im Landkreis Sonneberg leistet einen unverzichtbaren Beitrag im Bereich der musikalischen Früherziehung bis hin zur Vorbereitung auf ein musikalisches oder künstlerisches Hochschulstudium. Unser Ziel ist es, die musisch-kulturelle Bildung in Thüringen auf ein breites Fundament zu stellen. Hier haben wir nun einen großen Schritt nach vorn gemacht“, so Meißner.
Hintergrund:
Bislang konnte das Land die Einrichtungen nur auf Umwegen und ohne längere Finanzgarantien fördern. So ist es Thüringen seit 2008 nach einem Urteil des Landesverfassungsgerichts verboten, Musik- und Jugendkunstschulen direkt aus dem Landeshaushalt heraus zu unterstützen. Nur noch Co-Finanzierungen gemeinsam mit anderen Fördermittelgebern oder als feste Summe innerhalb des Kommunalen Finanzausgleichs waren seither noch möglich. Den öffentlich geförderten Musik- und Jugendkunstschulen fehlte damit eine stabile Finanzierungsquelle, die sie jetzt bekommen haben. Die CDU-Fraktion hat so eine dauerhaft verlässliche Mitfinanzierung des Landes an den Musik- und Jugendkunstschulen durchgesetzt und die Schlechterstellung im Vergleich zu entsprechenden Einrichtungen in Bayern, Baden-Württemberg, Brandenburg oder Sachsen-Anhalt beseitigt.
Regelmäßig veröffentliche ich Blogbeiträge zu politischen Ereignissen, Meinungen und Entscheidungen. Dabei spielen meine außerpolitischen Aktivitäten genauso eine Rolle, wie auch meine Aktivitäten als CDU-Parteimitglied und Landtagsabgeordnete.
