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„Wir haben es geschafft. Die Erzeugung von Windkraft in Thüringens Wäldern wird dauerhaft verboten. Ein Ergebnis, dass das grüne Herz Deutschlands höher schlagen lässt“, so die Sonneberger Landtagsabgeordnete Beate Meißner. Dies sei ein großer Erfolg für die CDU-Landtagsfraktion sagte sie im Anschluss an die entscheidende Ausschusssitzung heute im Erfurter Landtag. „Das Verbot gilt ohne Wenn und Aber sowie ohne zeitliche Beschränkung beziehungsweise ohne andere einschränkende Sonderregeln.“ Lediglich für 2023 wurde mit der rot-rot-grünen Minderheitsregierung eine Prüfung dazu vereinbart, dass ein Bericht zur Evaluierung der Klimaziele durch die Landesregierung vorgelegt wird. Durchgesetzt habe die CDU-Landtagsfraktion dieses Ergebnis im engen Schulterschluss mit den Bürgerinitiativen im Land und den Kollegen von der FDP-Landtagsfraktion, so Meißner weiter. „Ich hoffe nun, dass sich damit beispielsweise auch das laut Regionalplanung Südwestthüringen ausgewiesene Windvoranggebiet auf dem Konreuth in der Gemeinde Föritztal erledigt hat.“

Aus Sicht der CDU-Fraktion sei ein Verbot der Winderzeugung auf Waldflächen allein schon klimapolitisch dringend geboten, um CO2 aus der Luft dauerhaft zu binden. Auch lehnt sie die Windräder in Wäldern oder deren unmittelbarer Umgebung ab, weil hier besonders viele Vögel und Insekten von den Rotoren erschlagen werden. „An vielen Stellen in unserer Natur ist ein bedrohliches Artensterben zu beobachten. Wir müssen dem Schutz dieser Lebewesen unsere besondere Aufmerksamkeit schenken“, so die Landtagsabgeordnete.

Beschlossen werde der Gesetzentwurf noch vor Weihnachten. „Auch das hatten wir zu Beginn dieser Legislatur versprochen“. Beate Meißner erinnert daran, dass „andere politische Wettbewerber – insbesondere jene, die sich ungerechtfertigter Weise als bürgerlich bezeichnen, nur gegen die Windkraft im Wald geredet haben, ihren vollmundigen Versprechungen aber keine Taten folgen lassen. Kein Antrag. Keine Gesetzesvorlage. Nichts!“

09.12.2020

In wenigen Wochen ist Weihnachten und für die Sonneberger Landtagsabgeordnete Beate Meißner zum fünften Mal in Folge Anlass, auf den Versand von Weihnachtspost zu verzichten, um das geplante Geld einem sozialen Projekt zu spenden. In diesem Jahr bedachte die Abgeordnete die Pädagogen und Pädagoginnen in den Kindergärten in ihrem Wahlkreis. Auch sie leisten derzeit unter schwierigen Bedingungen Herausragendes. „Die Schließungen während des ersten Corona-Lockdowns haben gezeigt, dass selbst die viele Zeit in der Familie und die besten Angebote für unsere Kleinsten den Kindergarten nicht ersetzen können. Alle freuten sich über die Öffnung, doch Personalmangel, Hygieneschutzmaßnahmen und ständige neue administrative Aufgaben erschweren den Alltag im Kindergarten enorm“, weiß die Landtagsabgeordnete auch aus persönlicher Erfahrung.

Als Geste der Dankbarkeit und Anerkennung hat Beate Meißner an alle 28 Kindergärten in ihrem Wahlkreis Mund-Nasen-Masken, Desinfektionsmittel, Malvorlagen für die Kinder und Informationsmaterial verteilt, um so einen kleinen Beitrag zum Schutz dieser wichtigen Berufsgruppe zu leisten und ein Zeichen der Wertschätzung ihrer Arbeit zu setzen. Bei ihrer zweitägigen Tour wurde mehrfach deutlich, dass sich das Kitapersonal derzeit oft durch die Politik vergessen fühlt, obwohl es auch an die Grenzen seiner Belastbarkeit stößt. Die Zusammenarbeit mit den Eltern sei deshalb umso wichtiger:  „Wir alle haben das gleiche Ziel – die Einrichtungen so lange es geht offen zu halten, um so ein bisschen Normalität für unsere Kinder zu bewahren und die Vereinbarkeit von Familie und Beruf zu gewährleisten“, so die Familienpolitikerin abschließend.

Die CDU-Landtagsabgeordnete Beate Meißner hat sich im Thüringer Landtag für Maßnahmen gegen den Lehrermangel im Landkreis Sonneberg eingesetzt. Einen entsprechenden Gesetzentwurf hat der Landtag zur Beratung in die Ausschüsse überwiesen. „Alle Schüler im Landkreis Sonneberg haben einen Anspruch darauf, dass Unterricht stattfindet – unabhängig davon, ob sie in Erfurt oder beispielsweise in Föritztal leben. Daher wollen wir mit finanziellen Anreizen die Attraktivität von bestimmten Schulstandorten und Fächern erhöhen“, erklärt Meißner zu der von ihrer CDU-Fraktion vorgeschlagenen Änderung des Besoldungsgesetzes. Dieser sieht die Einführung eines Zulagensystems für Regionen mit hohem Lehrerbedarf, Mangelfächer und Lehrer vor, die besondere Aufgaben an den Schulen wahrnehmen. „Ziel ist es, die Leistung der Pädagogen anzuerkennen, den Generationenwechsel zu gestalten und die bundesweite Wettbewerbsfähigkeit zu erhöhen“, so Meißner. Für sie und ihre Fraktion ist entscheidend, dass die Zulagen in den aktuellen Haushaltsverhandlungen Berücksichtigung finden. “Ohne diese Zusage werden wir keinem Landeshaushalt zustimmen”, kündigt die CDU-Landtagsabgeordnete an.

„Im Landkreis Sonneberg kann der Einstellungsbedarf mangels Bewerber an manchen Schulen schon nicht mehr gedeckt werden. Das trägt dazu bei, dass der Anteil fachfremd erteilten Unterrichts steigt und mehr Unterricht ausfällt”, macht Meißner deutlich. Neben den Zulagen zur Personalgewinnung soll mit dem Gesetzentwurf der CDU auch das Engagement von Lehrerinnen und Lehrern gewürdigt werden, die besondere Aufgaben an den Schulen wahrnehmen. „Dieses Engagement ist für das Funktionieren des Schulalltags essenziell. Da es seit einigen Jahren keine Beförderungsmöglichkeiten für diese Kollegen gibt, wollen wir hier eine Anerkennung schaffen“, macht die Sonneberger Abgeordnete deutlich.

20.11.2020

Die Landtagsabgeordnete Beate Meißner suchte am 16. November 2020 das Landratsamt Sonneberg auf. In erster Linie wollte die CDU-Politikerin den Beschäftigten der Behörde danken, die zur Eindämmung der Coronavirus-Pandemie seit langem stark gefordert sind – darunter vor allem dem Gesundheitsamt und allen darüber hinaus involvierten Bereichen.

Auch den unterstützenden Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr galt ihre Anerkennung. „Viele Mitarbeiter arbeiten am Limit der Belastbarkeit und die Telefone stehen nicht still. Aufgrund der rasant steigenden Zahl von Neuinfektionen wird die Kontaktnachverfolgung immer schwieriger. Umso wichtiger ist die Unterstützung durch die Bundeswehr“, so die Sonneberger Abgeordnete.

Neben Dankesworten und motivierender Nervennahrung hatte Beate Meißner zudem Sachfragen mitgebracht – zur Lageentwicklung, Aufgaben, Strukturen, Arbeitsabläufen und Herausforderungen. Vor allem wollte sie wissen, bei welchen Dingen sie auf Landesebene positiv einwirken kann. Dieses Hilfsangebot nahm Stabsleiter Jürgen Köpper gern an. Die übermittelten Problemfelder – beispielhaft sei auf dringenden Personalbedarf, einheitliche Meldesysteme oder die Reduzierung erschwerender Berichtspflichten verwiesen – nimmt die Abgeordnete, die im Thüringer Landtag auch Mitglied des zuständigen Sozialausschusses ist, zur Klärung mit nach Erfurt.

16.11.2020