Meißner: „Kommunen beim Brand- und Katastrophenschutz stärker unterstützen“
„Wir müssen die Feuerwehr auf allen Ebenen stärken“, so unterstützt die örtliche CDU-Abgeordnete Beate Meißner einen Antrag ihrer Fraktion vergangenen Freitag im Thüringer Landtag. Im Katastrophenfall komme es darauf an, dass alle unsere Kameraden im Landkreis Sonnenberg bestmöglich und schnellstmöglich handeln können. „Deshalb sollen die Wehren endlich fair finanziert werden“, so die Sonnebergerin weiter. Konkret schlägt die CDU-Parlamentarierin vor, die Gemeinden bei der oft sehr kostspieligen Beschaffung von Fahrzeugen zu unterstützen. Die bisherige Förderung mit Festbeträgen sei bei ständig steigenden Preisen wenig hilfreich, es müsse einfach prozentual gefördert werden. „Ein Feuerwehrfahrzeug kostet oft mehr als ein Einfamilienhaus“, sagte Meißner. „Kleine Gemeinden müssen dabei besser unterstützt werden.“ Das Land könne auch mit einer gemeinsamen Beschaffung die Kosten senken sowie den sehr komplexen Ausschreibungsprozess vereinfachen, mit dem viele Gemeinden überfordert sind.
Zudem sollen 50 Euro im Jahr pro Mitglied der Einsatzabteilung gezahlt werden, so Meißner: „Die Bekämpfung von Wald- und Hausbränden oder Flutkatastrophen darf nicht an Ausrüstungsmängeln scheitern.“
Außerdem fordert sie, aus den Erfahrungen der vergangenen Jahre zu lernen. „Die Waldbrände von 2019 oder etwa die Überschwemmungen im Wartburgkreis in diesem Frühjahr haben gezeigt, dass der Katastrophenschutz weit stärker auf Prävention setzen muss.“ So sollten alle Feuerlöschteiche in Waldgebieten binnen zweier Jahre saniert werden und in jeder Gemeinde im Landkreis Sonneberg eine Sirene installiert werden.
Die Vorschläge für den Katastrophenschutz sind dabei Bestandteil einer Initiative der CDU-Landtagsfraktion, die Feuerwehren im Land insgesamt zu stärken. Hierzu gehört vor allem die Forderung nach einer besseren Ausstattung der Wehren. Nachwuchsproblemen bei den Wehren, so die Abgeordnete weiter, könne man beispielsweise mit einem Zuschuss zu den Kosten des PKW-Führerscheins für Jugendliche begegnen.
Beate Meißner weist zudem daraufhin, dass kürzlich die fünfte Auflage der beliebten Feuerwehrbroschüre der CDU-Landtagsfraktion erschienen ist: „Sie ist Ausdruck unseres großen Danks gegenüber der wertvollen Arbeit unserer Feuerwehrkameradinnen und -kameraden und ein nützliches Hilfsmittel.“ Darin enthalten sind alle wichtigen gesetzlichen Grundlagen im Bereich des Brand- und Katastrophenschutz auf dem derzeit aktuellen Stand. Alle Interessierten können sich kostenlose Exemplare im Wahlkreisbüro der Landtagsabgeordneten in der Bahnhofstraße 12 in Sonneberg abholen.

Wie jedes Jahr, wollte die CDU-Landtagsfraktion auch im Jahr 2020 ehrenamtlich tätige Bürgerinnen und Bürger aus ganz Thüringen feierlich im Kaisersaal in Erfurt auszeichnen. Traditionell darf dazu jedes Fraktionsmitglied zwei Ehrenamtliche aus seinem Wahlkreis benennen. Doch auch hier machte Corona einen Strich durch die Rechnung und die Auszeichnungsveranstaltung musste ausfallen. Diese Ehrung holte die Landtagsabgeordnete Beate Meißner für die beiden von ihr vorgeschlagenen nun kürzlich nach.

Ruhestand bedeutet noch lange nicht Stillstand. Ganz das Gegenteil ist der Fall, wie die beiden neu gewählten ehrenamtlichen Seniorenbeauftragten des Landkreises Sonneberg Hartmut Puff und sein Stellvertreter Diethard Heinkel versichern. Sie möchten sich gerade jetzt weiter in die Gesellschaft einbringen und Verantwortung übernehmen. Beide wurden im Februar durch den Kreistag des Landkreises Sonneberg in dieses Ehrenamt berufen.
Die CDU-Fraktion will Musik- und Jugendkunstschulen dauerhaft fördern. Einen entsprechenden Gesetzesvorschlag haben die Christdemokraten jetzt im Thüringer Landtag eingebracht. „Damit wollen wir die angemessene Versorgung mit einem qualitativ hochwertigen Musik- und Jugendkunstschulangebot auch in unserem Landkreis Sonneberg sichern“, so die örtliche CDU-Landtagsabgeordnete Beate Meißner. Bislang nämlich könne das Land die Einrichtungen nur auf Umwegen und ohne längere Finanzgarantien fördern. „Thüringen braucht ein Gesetz, dass deren staatliche Anerkennung als Bildungseinrichtungen festschreibt“, so die Unionspolitikerin weiter.