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Der Alltag behinderter  Menschen in Zeiten der Pandemie wurde komplett aus den Angeln gerissen und traf sie in voller Härte. Das Wegbrechen der enorm wichtigen Tagesstruktur von heute auf morgen und die soziale Isolation haben Spuren hinterlassen, hinzukommen auch finanzielle Probleme. „Durch die Politik wurde nicht alles passgenau auf den Weg gebracht. Gerade behinderte Menschen hatten manchmal den Eindruck vergessen worden zu sein“, so die Abgeordnete. Jetzt gilt es Schwachstellen herauszufinden und aufzuarbeiten.

Auf Grund dessen war es der behindertenpolitischen Sprecherin der CDU-Fraktion im Thüringer Landtag ein dringendes Bedürfnis sich vor Ort ein Bild zu machen. Wie hat sich die Pandemie auf die Beschäftigten ausgewirkt, was war gut, was bedarf dringender Verbesserung?

Gemeinsam mit dem Werkstattleiter, Steffen Breitung, und der Leiterin der Reha-Werkstatt sowie Monika Orendt (Beleitender Dienst) und den Beschäftigten Andreas, Stefan, Gabi, Wolfgang, Jörg und Anja kam die Abgeordnete in ein sehr konstruktives Gespräch. Ein Hauptproblem für alle war die unzureichende Informationspolitik der Landesregierung. Träger und Leitung in den Werkstätten für angepasste Arbeit erfuhren Änderungen erst durch die Presse, ohne die entsprechenden Verordnungen zu kennen. Eine Vorbereitungszeit für die Umsetzung der Verordnungen war so gut wie nicht vorhanden. Die Verunsicherung und Angst bei den Behinderten, ihren Angehörigen und Betreuern war immens. Zur Angst vor dem Virus kam die Umstellung von heute auf morgen von einem geregeltem Tagesrhythmus zum Nichtstun – zur Isolation. Das stellte natürlich auch die Angehörigen der behinderten Menschen vor enorme Herausforderungen bis hin zur Angst vor dem Verlust des Arbeitsplatzes.

Die Behinderten selbst gingen je nach ihrem Lebensumfeld sehr unterschiedlich mit der Situation um und berichteten der Abgeordneten davon. „Die Reaktionen waren sehr unterschiedlich – von Verzweiflung bis Gelassenheit war alles dabei“, so Frau Buenger. Der eine konnte sich verstärkt seinem Musikhobby widmen, ein anderer seinen Brüdern zur Hand gehen. Einig waren sich aber alle, dass ihnen der Alltag in der Werkstatt spätestens ab der dritten Woche sehr gefehlt hat. Wohin mit der ganzen Zeit? Wolfgang sagte: „Die Arbeit ist für mich alles, das hier ist mein Reich!“ Für den Oberpfälzer  ist eine kleine Welt zusammengebrochen. Aber von Hängenlassen ist keine Rede und die Freude riesengroß, im Notbetreuungsprogramm der WEFA aufgenommen worden zu sein und endlich wieder loslegen zu können. Doch auch die Betreuer hielten in dieser schweren Zeit Kontakt und kümmerten sich sehr gut. So wurden mit sehr viel Sorgfalt individuell für Jeden Bildungspakete erarbeitet, übermittelt und telefonisch besprochen. Täglich waren die Mitarbeiter für ihre Beschäftigen da, versuchten Kummer und Ängste zu nehmen und ihnen zusammen mit den Familien Halt zu geben.

Eine Auswahl zu treffen, wer in die Notbetreuung kommt und wer nicht, oblag der Leitung und die Namen wurden den Sozialamt im Landratsamt Sonneberg gemeldet. Mittlerweile wurde ein Hygienekonzept beim zuständigen Gesundheitsamt eingereicht  und nach der Genehmigung in der Werkstatt umgesetzt. Unter Ausnutzung sämtlicher räumlicher Kapazitäten können nun nahezu alle Beschäftigten wieder ihrer so wichtigen Arbeit in der Wefa nachgehen. Das tägliche Fiebermessen zu Arbeitsbeginn und das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung werden dabei selbstredend in Kauf genommen. Das Essen wird in drei Gruppen zu je 16 Behinderten mit Betreuern unter Einhaltung der Abstandsregeln eingenommen. Eine Gruppe kommt sogar in den Genuss im Freien unter einem eigens dafür aufgestellten Pavillon ihr Mittagessen einzunehmen. Natürlich spielt hierbei die momentane sommerliche Witterung eine große Rolle. Sollte eine zweite Viruswelle in den Herbst- und Wintermonaten über unser Land hereinbrechen, wäre diese Option hinfällig.

Aber auch der finanzielle Aspekt bereitet allen Kopfschmerzen. Weil behinderte Menschen nicht arbeitslosenversichert sind, besteht auch kein Anspruch auf Kurzarbeitergeld. Und selbst wenn behinderte Menschen mit dem Budget für Arbeit den Wechsel in ein sozialversicherungspflichtiges Arbeitsverhältnis geschafft haben und ein auskömmliches Einkommen haben, erhalten sie kein Kurzarbeitergeld. Hier besteht auf Bundesebene dringend Nachholbedarf. Auch die Grundsicherung  fängt das entstandene finanzielle Defizit durch die Corona-Krise nicht auf. Sie bleibt trotz sinkendem Freibetrag  gleich.

Weiterhin drohten dringend benötigte Aufträge für die Behindertenwerkstätten wegzubrechen. Schließlich gibt es Aufträge aus der Wirtschaft zu erfüllen. Die Einnahmen, auf die die Werkstätten so angewiesen sind, fehlen und reißen große Löcher in die Kassen.

Die Angestellten der Wefa selbst mussten in Kurzarbeit. Auch der kürzlich verfasste offene Brief der Mitarbeitervertretung der Werkstätten für angepasste Arbeit an die Mitglieder des Sonneberger Kreistages wurde nochmals thematisiert. Entgegen der Empfehlung von Thüringens Sozialministerin Heike Werner, die Vergütung in den Werkstätten zu hundert Prozent weiter zufinanzieren, entschied sich der Landkreis Sonneberg für die Kurzarbeiterlösung.

„Ich wünsche mir für die Beschäftigten der Werkstatt für angepasste Arbeit eine geordnete und zufriedenstellende Rückkehr ins Arbeitsleben, in ihre so dringend benötigte Tagestruktur. Gleichzeitig möchte ich mich herzlichst für die aufopferungsvolle Arbeit der Mitarbeiter hier bedanken“, so die Abgeordnete.

15.07.2020

Der gefährlichen Schönheit aus dem Kaukasus geht es nun endlich an den Kragen. Die phototoxischen Inhaltsstoffe dieser Pflanze führen in Verbindung mit Sonnenlicht zu schweren Verätzungen auf der Haut und sind somit eine Gefahr für Menschen und Tiere.

„Seit 2016 kämpfe ich nun schon für eine nachhaltige Beseitigung der Giftpflanze Riesenbärenklau im  ehemaligen Sperrgebiet in meinem Wahlkreis“, so die Abgeordnete Beate Meißner. Wegen eines im Jahr 2012 ausgesprochenen Betretungsverbotes für Flächen mit geringem Risiko durch Antipersonenminen im Bereich der ehemaligen innerdeutschen Grenze war eine nachhaltige Beseitigung der Giftpflanze behördlicherseits nicht möglich.

Meißner weiter: „Die invasive Pflanzenart  konnte sich in diesem Gebiet unter idealen Bedingungen ungehindert ausbreiten. In mehreren Schreiben und einer Kleinen Anfrage wurde meinerseits die Umweltministerin Anja Siegesmund auf dieses Thema aufmerksam gemacht  und um eines schnelle Lösung des Problems ersucht.

Vergebens – Erst ein von mir initiiertes Treffen mit dem Staatssekretär  des Umweltministeriums Olaf Möller, dem stellvertretenden Landrat Jürgen Köpper, der zuständigen Amtsleiterin Dr. Janine Freitag und mir im Juli letzten Jahres brachte Bewegung in die Sache.“

Seit Dezember 2019 liegt nun der 2017 durch die Umweltministerin Siegesmund in Aussicht gestellte Kabinettsbeschluss der Rot-Rot-Grünen Landesregierung zur Lockerung des Betretungsverbotes der Restrisikoflächen vor.

„Am 26. Juni 2020 fand nun der lang ersehnte Vor-Ort-Termin bei Heubisch statt, auf den ich gemeinsam mit der Unteren Naturschutzbehörde des Landratsamtes Sonneberg schon so viele Jahre hingearbeitet habe. Die bereits wieder zu einer stattlichen Größe von mindestens 3,5 m herangewachsenen Herkulesstauden – so wird der Riesenbärenklau auch genannt – werden von einer ortsansässigen Firma durch Mulchmähen beseitigt, bevor die 20.000-40.000 Samen pro Pflanze wieder zur Ausbreitung kommen.

Was lange währt, wird endlich gut!“

28.06.2020

Meißner: „Für unseren Wald im Landkreis Sonneberg zeigt die Uhr bereits halb eins“

Die CDU-Fraktion im Thüringer Landtag hat ein 500 Millionen Euro schweres Paket zur Rettung der Wälder in Thüringen auf den parlamentarischen Weg gebracht. In dieser Woche hat sich der Landtag in Erfurt erstmals mit einem Gesetzentwurf sowie einem entsprechenden Antrag befasst. „Nach den Sturmschäden sowie den extrem heißen Sommern der vergangenen Jahre ist die Ausbreitung des Borkenkäfers so groß wie zuletzt vor mehr als 70 Jahren“, so der forstpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Marcus Malsch.

„Ein Großteil der Anpflanzungen und Kulturen ist vertrocknet. Den Waldeigentümern droht der Totalverlust. Sie sind finanziell nicht mehr in der Lage das Schadholz aufzuarbeiten.“ Das liege auch daran, dass die Preise am Holzmarkt zusammengebrochen seien. Die Reserven der kommunalen und privaten Waldeigentümer sind aufgebraucht, Mitarbeiter und Betriebe erschöpft.

„Wir dürfen die Waldbesitzer in unserer Region nicht alleine lassen“, sagte auch die örtliche CDU-Landtagsabgeordnete Beate Meißner. Die CDU-Fraktion hat dabei nicht nur den Landeswald im Blick, sondern vor allem die kommunalen und privaten Waldbesitzer. Hier gehe es nicht nur um Hilfen für viele Eigentümer von kleinen Parzellen, die sich zum Teil schon seit Generationen in Familienbesitz befinden, sondern um die Bewahrung unserer aller Lebensgrundlage, nicht nur für den ländlichen Raum.

„Auch unsere Wälder im Landkreis Sonneberg erfüllen eine wichtige Schutz- und Erholungsfunktion. Wälder leisten einen unverzichtbaren Beitrag für den Klimaschutz. Sie liefern uns den Baustoff Holz, prägen unser Landschaftsbild und sind unverzichtbare Grundlage für rund 40.000 Arbeitsplätze in der Thüringer Holzindustrie“, so die Sonnebergerin abschließend.

19.06.2020

Die CDU-Landtagsfraktion hat sich mit Erfolg bei den Verhandlungen mit der rot-rot-grünen Minderheitskoalition für ein „Thüringer Mittelstandssicherungsprogramm“ eingesetzt, welches am 5. Juni im Thüringer Landesparlament verabschiedet werden konnte. Hierbei handelt es sich um Überbrückungshilfen für Unternehmen von 0 bis 249 Mitarbeitern.

„Jeder Arbeitsplatz, der im Landkreis Sonneberg erhalten bleibt, ist ein Arbeitsplatz, für den es sich lohnt, zu kämpfen. Für viele Unternehmen in der Region sind diese Hilfen zudem ein wesentlicher Schritt, nach Ende des Corona-Lockdowns wieder Tritt zu fassen“, macht die Sonneberger Landtagsabgeordnete Beate Meißner deutlich. Dabei geht es um eine Fixkostenerstattung von maximal 50.000 Euro monatlich von Juni bis Dezember 2020, um die Liquidität betroffener Unternehmen abzusichern.

Antragsberechtigt sind Unternehmen, die in den Monaten April und Mai mindestens 60 Prozent Umsatzausfälle zu beklagen hatten. Hinzu kommen 65 Millionen Euro an Landesmitteln zur Stärkung der Dienstleistungsbranche, insbesondere der auch im Landkreis Sonneberg betroffenen Tourismus- und Gastronomiebetriebe. „Damit ist die Mittelstandslücke geschlossen und wir gehen spürbar über die Bundeshilfen hinaus. Ich hoffe, Betriebe können so vor einer drohenden Insolvenz geschützt werden“, erklärt Beate Meißner.

Auch mit Blick auf die Auszubildenden im Landkreis versprach die Abgeordnete eine zusätzliche Absicherung. Für Azubis aus coronabedingt insolventen Unternehmen gibt es perspektivisch eine 2500-Euro-Übernahmeprämie. Wie die Abgeordnete mitteilt, starten die Förderprogramme voraussichtlich am 1. Juli über die Thüringer Aufbaubank.

Weiterhin behält die CDU-Fraktion das Ehrenamt als tragende Säule der Gesellschaft fest im Blick und konnte ihre Forderung nach einem Rettungsnetz für nicht wirtschaftlich tätige Vereine erfolgreich durchsetzen. Nach Beschluss des Thüringer Landtages von vergangener Woche erhält die Thüringer Ehrenamtsstiftung zusätzliche Mittel in Höhe von 500.000 Euro für Vereine, die aufgrund der Corona-Pandemie und den dadurch entstandenen Einschränkungen vor der Zahlungsunfähigkeit stehen.

„Die kleinen Vereine wurden bisher von der Landesregierung übersehen. Ich unterstütze Vereine nun gern bei der Beantragung, auch wenn ich mir mehr gewünscht hätte“ so die Abgeordnete, die zudem Mitglied im Stiftungsrat ist. Die genauen Förderkriterien und auch ein Antragsformular werden derzeit erarbeitet und demnächst bekannt gegeben.

12.06.2020