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In wenigen Wochen ist Weihnachten und für die Sonneberger Landtagsabgeordnete Beate Meißner zum fünften Mal in Folge Anlass, auf den Versand von Weihnachtspost zu verzichten, um das geplante Geld einem sozialen Projekt zu spenden. In diesem Jahr bedachte die Abgeordnete die Pädagogen und Pädagoginnen in den Kindergärten in ihrem Wahlkreis. Auch sie leisten derzeit unter schwierigen Bedingungen Herausragendes. „Die Schließungen während des ersten Corona-Lockdowns haben gezeigt, dass selbst die viele Zeit in der Familie und die besten Angebote für unsere Kleinsten den Kindergarten nicht ersetzen können. Alle freuten sich über die Öffnung, doch Personalmangel, Hygieneschutzmaßnahmen und ständige neue administrative Aufgaben erschweren den Alltag im Kindergarten enorm“, weiß die Landtagsabgeordnete auch aus persönlicher Erfahrung.

Als Geste der Dankbarkeit und Anerkennung hat Beate Meißner an alle 28 Kindergärten in ihrem Wahlkreis Mund-Nasen-Masken, Desinfektionsmittel, Malvorlagen für die Kinder und Informationsmaterial verteilt, um so einen kleinen Beitrag zum Schutz dieser wichtigen Berufsgruppe zu leisten und ein Zeichen der Wertschätzung ihrer Arbeit zu setzen. Bei ihrer zweitägigen Tour wurde mehrfach deutlich, dass sich das Kitapersonal derzeit oft durch die Politik vergessen fühlt, obwohl es auch an die Grenzen seiner Belastbarkeit stößt. Die Zusammenarbeit mit den Eltern sei deshalb umso wichtiger:  „Wir alle haben das gleiche Ziel – die Einrichtungen so lange es geht offen zu halten, um so ein bisschen Normalität für unsere Kinder zu bewahren und die Vereinbarkeit von Familie und Beruf zu gewährleisten“, so die Familienpolitikerin abschließend.

Die CDU-Landtagsabgeordnete Beate Meißner hat sich im Thüringer Landtag für Maßnahmen gegen den Lehrermangel im Landkreis Sonneberg eingesetzt. Einen entsprechenden Gesetzentwurf hat der Landtag zur Beratung in die Ausschüsse überwiesen. „Alle Schüler im Landkreis Sonneberg haben einen Anspruch darauf, dass Unterricht stattfindet – unabhängig davon, ob sie in Erfurt oder beispielsweise in Föritztal leben. Daher wollen wir mit finanziellen Anreizen die Attraktivität von bestimmten Schulstandorten und Fächern erhöhen“, erklärt Meißner zu der von ihrer CDU-Fraktion vorgeschlagenen Änderung des Besoldungsgesetzes. Dieser sieht die Einführung eines Zulagensystems für Regionen mit hohem Lehrerbedarf, Mangelfächer und Lehrer vor, die besondere Aufgaben an den Schulen wahrnehmen. „Ziel ist es, die Leistung der Pädagogen anzuerkennen, den Generationenwechsel zu gestalten und die bundesweite Wettbewerbsfähigkeit zu erhöhen“, so Meißner. Für sie und ihre Fraktion ist entscheidend, dass die Zulagen in den aktuellen Haushaltsverhandlungen Berücksichtigung finden. “Ohne diese Zusage werden wir keinem Landeshaushalt zustimmen”, kündigt die CDU-Landtagsabgeordnete an.

„Im Landkreis Sonneberg kann der Einstellungsbedarf mangels Bewerber an manchen Schulen schon nicht mehr gedeckt werden. Das trägt dazu bei, dass der Anteil fachfremd erteilten Unterrichts steigt und mehr Unterricht ausfällt”, macht Meißner deutlich. Neben den Zulagen zur Personalgewinnung soll mit dem Gesetzentwurf der CDU auch das Engagement von Lehrerinnen und Lehrern gewürdigt werden, die besondere Aufgaben an den Schulen wahrnehmen. „Dieses Engagement ist für das Funktionieren des Schulalltags essenziell. Da es seit einigen Jahren keine Beförderungsmöglichkeiten für diese Kollegen gibt, wollen wir hier eine Anerkennung schaffen“, macht die Sonneberger Abgeordnete deutlich.

20.11.2020

Die Landtagsabgeordnete Beate Meißner suchte am 16. November 2020 das Landratsamt Sonneberg auf. In erster Linie wollte die CDU-Politikerin den Beschäftigten der Behörde danken, die zur Eindämmung der Coronavirus-Pandemie seit langem stark gefordert sind – darunter vor allem dem Gesundheitsamt und allen darüber hinaus involvierten Bereichen.

Auch den unterstützenden Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr galt ihre Anerkennung. „Viele Mitarbeiter arbeiten am Limit der Belastbarkeit und die Telefone stehen nicht still. Aufgrund der rasant steigenden Zahl von Neuinfektionen wird die Kontaktnachverfolgung immer schwieriger. Umso wichtiger ist die Unterstützung durch die Bundeswehr“, so die Sonneberger Abgeordnete.

Neben Dankesworten und motivierender Nervennahrung hatte Beate Meißner zudem Sachfragen mitgebracht – zur Lageentwicklung, Aufgaben, Strukturen, Arbeitsabläufen und Herausforderungen. Vor allem wollte sie wissen, bei welchen Dingen sie auf Landesebene positiv einwirken kann. Dieses Hilfsangebot nahm Stabsleiter Jürgen Köpper gern an. Die übermittelten Problemfelder – beispielhaft sei auf dringenden Personalbedarf, einheitliche Meldesysteme oder die Reduzierung erschwerender Berichtspflichten verwiesen – nimmt die Abgeordnete, die im Thüringer Landtag auch Mitglied des zuständigen Sozialausschusses ist, zur Klärung mit nach Erfurt.

16.11.2020

In der Plenarsitzung dieser Woche hat der Thüringer Landtag mit den Stimmen von CDU und der Minderheitskoalition von Rot-Rot-Grün ein Gesetz zur Verteilung der Bundesmittel zum Ausgleich von Gewerbesteuerausfällen der Gemeinden beschlossen. Für die Kommunen im Landkreis Sonneberg sind dies über 2,4 Millionen Euro. „Wir wissen, dass vor allem im nächsten Jahr mit einem empfindlichen Einbruch der Gewerbesteuern aufgrund der Corona-Pandemie zu rechnen ist. Doch sind gerade dann Investitionen der Kommunen wichtig und auch die laufenden Ausgaben müssen gesichert werden“, so die Sonneberger CDU-Landtagsabgeordnete Beate Meißner.

Mit der Auszahlung der im Gesetz verankerten Mittel könnten die Städte und Gemeinden auch im Landkreis Sonneberg noch in diesem Monat rechnen, sagte Meißner. Verrechnet werden die Mittel mit den bereits vom Land geleisteten Zahlungen im Sommer, für die sich insbesondere die CDU-Landtagsfraktion stark gemacht hatte.

Für die Kommunen im Landkreis Sonneberg werden nun über 2,4 Millionen Euro ausgereicht. Die größten Zahlungen im südlichen Landkreis erhält die Stadt Sonneberg mit 921.261 Euro, Föritztal mit 372.924 Euro und Frankenblick mit 128.510 Euro. Auch die Stadt Schalkau wird mit 64.117 Euro bedacht.

Ein wesentlicher Punkt, so Meißner, sei aber noch nicht geregelt. Die Städte und Gemeinden im Landkreis Sonneberg hätten in diesem Jahr die Auswirkungen der Krise noch nicht so stark gespürt. „Doch sind die Ausfälle für das nächste Jahr absehbar. Es wäre deshalb sinnvoll, wenn sowohl das Jahr 2020 als auch 2021 im Zusammenhang betrachtet werden und nicht Kommunen jetzt bereits Gelder zurückzahlen müssten, da die Landeshilfen an dieses Jahr gebunden waren. Hier braucht es eine weitergehende gesetzliche Anpassung, die bisher noch nicht erfolgt ist“, so Meißner, die auch im Sonneberger Stadtrat kommunalpolitisch aktiv ist.

12.11.2020