Allgemein

Am 18.06.2019 in der Zeit von 13:30 Uhr bis 15:30 besteht in Sonneberg, gegenüber der VR-Bank, die Möglichkeit im Rahmen der Bilanztour mit der CDU-Fraktion ins Gespräch zu kommen. Stellvertretend für ihre Fraktion wird die Landtagsabgeordnete Beate Meißner zugegen sein.

Zwischen dem 17. Juni und dem 2. Juli 2019 will die CDU-Landtagsfraktion in 39 Orten gemeinsam mit Bürgerinnen und Bürgern Bilanz ziehen – zu fünf Jahren Oppositionsarbeit im Thüringer Landtag genauso wie zu fünf Jahren Rot-Rot-Grün.

„Die regierungstragenden Fraktionen von LINKEN, SPD und Grünen begreifen sich bei allen Unterschieden in Einzelfragen eher als Vormünder denn als Dienstleister für die Bürger“, erklärte Beate Meißner im Vorfeld der Bilanz-Tour. Die Union habe in den gut  140 Plenarsitzungen und noch viel mehr Ausschusssitzungen ihre Vorstellungen dagegengestellt. „Unsere Politik fußt auf der Grundüberzeugung, dass das Land eine
verlässliche, sichere und soziale Ordnung gewährleisten muss, in der Bürger, Gesellschaft, Kommunen und unsere mittelständische Wirtschaft im Wesentlichen nach eigenen Vorstellungen handeln können“, macht die Sonneberger Wahlkreisabgeordnete deutlich und ergänzt: „Bei unserer Bilanz-Tour wollen wir anhand von Beispielen aus den vergangenen fünf Jahren zeigen, welche Konsequenzen diese grundsätzlich unterschiedliche Herangehensweise hat, und zwar ganz konkret für die Menschen im Freistaat.“

Wer keine Zeit haben sollte, die Bilanz-Tour am 18. Juni in Sonneberg zu besuchen, kann natürlich auch wie bisher jederzeit einen Termin für ein persönliches Gespräch mit der Landtagsabgeordneten Beate Meißner vereinbaren. Wenden Sie sich hierfür bitte an das Wahlkreisbüro in der Bahnhofstraße 12, 96515 Sonneberg (Tel. 03675 808715).

13.06.2019

Um sich über aktuelle Herausforderungen der Wirtschaft zu informieren und einen Überblick über Firmen ihres Wahlkreises zu bekommen, besucht die CDU-Landtagsabgeordnete Beate Meißner regelmäßig Unternehmen in ihrem Wahlkreis. So weilte sie kürzlich in der WWS Technische Keramik GmbH im Gewerbegebiet Neuhaus-Schierschnitz, Gemeinde Föritztal. Seit ihrem letzten Besuch vor einigen Jahren hat sich viel getan.

So berichtete ihr Geschäftsführer Holger Kuhna vom Wechsel der Geschäftsführung im Jahr 2010, einer im vergangenen Jahr erfolgreich überstandenen Insolvenz und der Erweiterung des Produktportfolios. Ein regionaler Investor erkannte das Potential der Firma und hatte großes Interesse daran, dass das Know-how am Standort erhalten bleibt. So gehört die WWS mittlerweile zu einem größeren Firmenverbund und es konnten alle 40 Mitarbeiter übernommen werden, deren Altersdurchschnitt mittlerweile 42 Jahre beträgt. Um dem vorhandenen Fachkräftemangel entgegenzuwirken bildet das Unternehmen jährlich auch mindestens einen Auszubildenden aus. „Die Konkurrenz ist groß und deswegen kommt es heute auch auf das Arbeitsumfeld und die Arbeitsbedingungen an. Dass über die Hälfte der Belegschaft Frauen sind, belegt die Familienfreundlichkeit der WWS“, freut sich Meißner.

Das Unternehmen hat rund 3000 Produkte im Portfolio, die es an etwa 600 Kunden europaweit vertreibt. Ein Wettbewerbsvorteil sei die Anfertigung von Nischenprodukten auch als Einzelstücke oder kleine Serien. Kuhna beschreibt die WWS daher lieber als Manufaktur für technische Keramik.

Stolz sei man auf den Innovationspreis des Freistaats Thüringen, den man im November 2017 für den Keramikgrillrost KeraKing erhielt. Natürlich interessierte sich die Südthüringer Politikerin auch dafür: „Wie wird diese Innovation in der Heimat der Bratwurst angenommen, in der jeder wohl sein eigenes Grillgeheimnis für ein perfektes Ergebnis hat?“ Als einziger Anbieter eines Grills mit Keramikstäben in Europa habe er es schwer, wobei sich die Ergebnisse sehen lassen könnten, erklärt ihr Kuhna. Hauptgeschäft sei und bleibe daher die Herstellung und Weiterverarbeitung von elektrokeramischen Artikeln für den Niederspannungssektor über Keramikrohre bis Klemmleisten.

Beim Rundgang durch die Produktion stellte sich der Landtagsabgeordneten auch die Frage der Auswirkungen des Zukunftsprojektes Industrie 4.0. Die zunehmende Digitalisierung der industriellen Produktion sei für die WWS jedoch kein Thema. Dank des neuen Investors erneuere man derzeit seinen Maschinenpark, um ab dem kommenden Jahr neue, technisch hochwertigere Produkte anbieten zu können.

Aber auch Sorgen des Unternehmens fanden bei Beate Meißner Gehör. So verdeutlichte ihr der Geschäftsführer die Wichtigkeit des Ausbaus des 5G-Netzes in Thüringen, um wettbewerbsfähig bleiben zu können. „Hier müssen wir trotz anfänglicher Probleme durch das verspätete Agieren der rot-rot-grünen Landesregierung dranbleiben, um deutschlandweit den Anschluss nicht zu verlieren“, bestätigte ihm die Sonneberger Wahlkreisabgeordnete.

Beim aktuellen Deutschland-Index der Digitalisierung 2019 belegt Thüringen den letzten Platz. „In keinem Land kommt die Digitalisierung so langsam voran, wie in unserer schönen Heimat. Der Bund stellte über vier Milliarden Euro zur Verfügung, doch Thüringen war zu langsam, weil die Landesregierung ihrer Rolle als Ansprechpartner für Landkreise und Kommunen nicht nachkam“, so Meißner. Während andere Regionen in Deutschland nun schon ausbauen, verfügten nur rund ein Drittel aller Thüringer Gewerbegebiete über das Mindestmaß von 50 Mbit.

„Das Ziel der CDU dagegen ist es, Highspeed-Internet mit mindestens 50 Megabit flächendeckend im gesamten Freistaat zu ermöglichen, die Weiterentwicklung Thüringens als Leitmarkt der 5G-Technologie, die Beseitigung von Funklöchern (durch eine Mobilfunkinitiative), die lückenlose Mobilfunkversorgung und die Ausbaumöglichkeit von W-LAN im ÖPNV“, stellte Beate Meißner am Ende ihres Besuches klar.

21.05.2019

Die Landtagsabgeordnete Beate Meißner hat bei der Regionalen Planungsstelle Südwestthüringen eine persönliche Stellungnahme gegen die Ausweisung des Windvorranggebietes „W-9 Judenbach-Föritz“ abgegeben. Die Frist dafür endete am 15. Mai. „Wenn man den Artenschutz, den Landschaftsschutz und die drohende Beeinträchtigung des Nationalen Naturmonuments Grünes Band berücksichtigt, bleibt meiner Meinung nach nur eine Schlussfolgerung: Das Windvorranggebiet ist komplett aus dem Plan zu streichen und das Grüne Band vollständig für entsprechende Vorhaben auszunehmen“, stellt Meißner klar.

Zwei Hauptgründe sprechen laut der Sonnebergerin entschieden gegen die Errichtung von Windenergieanlagen in diesem Gebiet. Zum einen werde im Plan die Bedeutung des „Grünen Bandes“ zu wenig berücksichtigt, obwohl es mittlerweile ein Nationales Naturmonument ist. Diese sind nach dem Bundesnaturschutzgesetz wie Naturschutzgebiete zu schützen und damit eine harte Tabuzone. Meißner möchte das Grüne Band als ökologisches Denkmal der Wiedervereinigung unbedingt bewahren: „Für die Menschen hier im ehemaligen innerdeutschen Grenzgebiet hat das Grüne Band eine große persönliche und biografische Bedeutung. Der historische regionale Hintergrund von Zwangsumsiedlungen, Familientrennungen, Flucht und Leid ist hier nach wie vor greifbar und auch für die jüngeren Generationen erfahrbar.“

Zusätzlich zur geschichtlichen Bedeutung habe das Gebiet auch ökologisch als einmaliges länderübergreifendes Biotopverbundsystem eine große Bedeutung. Der Korridor beiderseits des Grünen Bandes biete Rückzugsräume für hochgradig gefährdete Pflanzen-und Tierarten. Meißner tritt in ihrer Stellungnahme daher „windenergetischen Bauvorhaben innerhalb des Grünen Bandes und dessen noch erhaltenen Umfeldes zu Lasten von Natur, Landschaft und den Menschen der Region mit aller Entschiedenheit entgegen.“

Neben der Bewahrung des Grünen Bandes argumentiert die Landtagsabgeordnete auch mit der drohenden Zerstörung des Landschaftsbildes gegen ein Windvorranggebiet: „Wenn ich mir den Blick von Heinersdorf auf den 200 Meter höher gelegenen Konreuth vorstelle, dann sind 240 Meter hohe Windräder höher als Berg selbst. Hier kann von einem geschützten Landschaftsbild, wie es der Regionalplan eigentlich vorsieht, keine Rede sein“, so Meißner. Die abgeschiedenen Gebiete böten Naturoasen für Tiere und Pflanzen sowie hervorragende Bedingungen für eine ruhige, naturbezogene Erholungsnutzung. Aber durch Windenergieanlagen, die höher als die Aussichtsplattform des Berliner Fernsehturms sind, wäre diese nicht mehr gegeben“, ist sich die Sonneberger Politikerin sicher

„Meiner Meinung nach ist es im Regionalplan dringend nötig, sensible Landschaftsräumen wie die ökologisch und kulturlandschaftlich bedeutsamen Korridor beiderseits des Grünen Bandes räumlich deutlich von Bereichen zu trennen, die für die Errichtung von Windenergieanlagen geeignet sind“, so Meißner. Sie habe in ihrer Stellungnahme daher vorgeschlagen, den ehemaligen Grenzstreifen vollständig für mögliche Windvorranggebiete auszuschließen und das Windvorranggebiet „W-9 Judenbach-Föritz“ aus dem Regionalplan Südwestthüringen zu streichen. Nur so könne der Regionalplan der Bedeutung des Grünen Bandes als wertvoller biologischer Lebensraum, als historischer Erinnerungsort und als Naturlandschaft gerecht werden.

16.05.2019

„Alltagserfahrungen sind für meine parlamentarische Arbeit sehr wichtig. Man kann anders über etwas reden oder Entscheidungen dazu treffen, wenn man es selbst einmal getan hat“, so beschreibt die Landtagsabgeordnete Beate Meißner den Grund ihrer neuen Praktikumstour. Neben dem Sitzungsalltag und den eher formalen Prozessen ihrer Landtagsarbeit möchte sie im Rahmen der Reihe „Zuhören und Anpacken – Meißner im Praktikum“ auch praktische Erfahrungen in verschiedenen Berufszweigen sammeln. Diese kann sie dann lösungsorientiert in die parlamentarische Arbeit einfließen lassen.

Dazu wird Meißner in den kommenden Monaten in regelmäßigen Abständen im Rahmen eines Tages-Praktikums mehrere Einrichtungen besuchen. Geplant ist beispielsweise die Polizeiinspektion Sonneberg, die Firma Agroprodukt Sonneberg, das Amtsgericht Sonneberg und der Pflegedienst FAZMED. Gern sei sie auch offen für Vorschläge oder Einladungen.

Anfang Mai startete Meißner ihre Praktikumstour in der Werkstatt für angepasste Arbeit (WEFA) in Sonneberg. Seit 1991 werden hier in Trägerschaft des Diakoniewerkes Sonneberg/Hildburghausen mittlerweile 120 Beschäftigte in der Werkstatt selbst, 60 in der REHA-Außenstelle in Oberlind, 15 in der Tagesförderstätte und 8 in Außenarbeitsplätzen betreut. Nach Dienstantritt um 7.30 Uhr bei Werkstattleiter Steffen Breitung durchlief die Praktikantin alle diese Arbeitsbereiche inklusive der Essensausgabe. „Landespolitisch werden die Werkstätten oftmals zu Unrecht in Frage gestellt. Linke, SPD und Grüne haben erst kürzlich im Landtag einen Beschluss zum Erhalt dieser Einrichtungen abgelehnt. Bei meinem Praktikum habe ich wertvolle Einblicke gewonnen, die meine gegenteilige Meinung bestätigt haben.“

Werkstattbeschäftigung sei nicht gleich Werkstattbeschäftigung. Für die Beschäftigten ist je nach Befähigung innerhalb der Werkstatt ein fließender Wechsel möglich. Der dafür notwendige flexible Einsatz des Betreuungspersonals gestalte sich jedoch oftmals schwierig. Wie die Landtagsabgeordnete betont, biete die WEFA nicht nur Arbeit und Betreuung im geschützten Raum, sondern berücksichtige auch das soziale Umfeld. So werden zwei Stunden pro Woche arbeitsbegleitende Maßnahmen wie Tanzen, Chor sowie Malen und Gestalten angeboten. Letzteres gemeinsam mit Schülerinnen und Schülern der Gemeinschaftsschule Köppelsdorf. Darüber zeigte sich Beate Meißner besonders erfreut, denn davon profitieren alle Beteiligten.

„Werkstätten für Menschen mit Behinderung müssen sich zukünftig aber auch öffnen. Ein Ziel ist dabei die Integration der Beschäftigten auf dem ersten Arbeitsmarkt. Neben der Gründung von Inklusionsunternehmen sind Praktika und Außenarbeitsplätze dafür eine gute Möglichkeit“, erklärt die Sonneberger Wahlkreisabgeordnete, die auch sozialpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion ist. Bei Außenarbeitsplätzen handelt es sich um begleitete Arbeit in Betrieben des allgemeinen Arbeitsmarktes. Hier wird den betroffenen Menschen die Möglichkeit geboten, bei einem Arbeitgeber ihre berufspraktischen Fähigkeiten und sozialen Kompetenzen zu erweitern. Damit ist es den Beschäftigten durchaus möglich, zu einem späteren Zeitpunkt aus der Werkstatt für behinderte Menschen auszuscheiden und ein sozialversicherungspflichtiges Arbeitsverhältnis mit einem Arbeitgeber des allgemeinen Arbeitsmarktes einzugehen.

Das erfordert natürlich Aufgeschlossenheit und Akzeptanz bei den Unternehmen, wofür die Sozialpolitikern wirbt. Von zwei Erfolgsgeschichten konnte sie sich im Rahmen ihres Praktikums bei der Firma Glen Dimplex Deutschland GmbH (ehem. EIO) überzeugen. „Wenn man sich allerdings die Landkarte der vorhandenen Inklusionsunternehmen ansieht, gibt es in unserer Region einen weißen Fleck. Ich möchte helfen, diesen zu füllen“, so Meißner. Diese Anregung traf bei Werkstattleiter Steffen Breitung auf offene Ohren, denn es gäbe bereits entsprechende Überlegungen.

Zurzeit kann die WEFA auf knapp 20 regionale Kunden zählen. Zu hoffen sei, dass die Digitalisierung nicht zum Problem wird, wenn Werkstattaufträge zukünftig von Maschinen übernommen werden. Diesen Hinweis, wie auch Fragen zum neuen Budget für Arbeit und die Gestaltung der Integrierten Teilhabeplanung nahm die Praktikantin als Arbeitsaufträge mit.

Am Ende des Tages seien viele Eindrücke nicht in Worte zu fassen: „Ich bin dankbar für die Ermöglichung dieses Praktikumstages. Das waren Emotionen pur und eine tolle Atmosphäre, die mich beeindruckt haben. Die fürsorgliche Betreuung dieser besonderen Menschen verdient meinen höchsten Respekt und Anerkennung“, so Beate Meißner abschließend.

13.05.2019