Autor: judith

Die am späten Freitagnachmittag durch die rot-rot-grüne Landesregierung per Allgemeinverfügung angeordneten pandemiebedingten Maßnahmen für Schulen und Kindergärten haben am Wochenende zu einer massiven Verunsicherung bei allen Beteiligten im Landkreis Sonneberg geführt.

„Nach zwei Wochen Osterferien quasi in letzter Sekunde vor dem Schulstart am heutigen Montag solch weitreichende Anordnungen zu treffen, ist ein Armutszeugnis und Beleg für das Chaos im Thüringer Bildungsministerium. Mir kommt es langsam so vor, als wenn das Agieren von Bildungsminister Holter (Linke) System hat. Immer wieder werden Lehrer, Eltern und Schüler am späten Freitagnachmittag mit Anweisungen aus dem Bildungsministerium vor vollendete Tatsachen gestellt. Wer permanent so agiert erzeugt Chaos und Verunsicherung bei allen Beteiligten und braucht sich nicht über fehlende Akzeptanz wundern“, kritisierte die Sonneberger Landtagsabgeordnete Beate Meißner.

„Was wir brauchen, ist eine zielorientierte Strategie für den Präsenzunterricht und keine panisch eingeführte Maskenpflicht für alle, die nichts weiter als ein weiterer Tiefpunkt im Pandemie-Krisenmanagement von Rot-Rot-Grün darstellt“, machte Meißner deutlich. „Gerade in der Grundschule behindert die Maske Sprachverständnis und Lautbildung ganz erheblich. Sie ist den Grundschülern den ganzen Tag im Unterricht nicht zumutbar. Stattdessen sollte ein verbindliches Testsystem für Schüler und Lehrpersonal, wie es in anderen Bundesländern bereits existiert, dringend auch in Thüringen eingeführt werden, zeigte sie sich überzeugt.

Absolut unverständlich bleibt für die Abgeordnete der Umstand, dass das Bildungsministerium weiterhin den Wechselunterricht in den Grundschulen kategorisch ablehnt. „Wir haben damit auch im Landkreis Sonneberg gute Erfahrungen gemacht, weil dadurch Abstände zwischen den Schülern eingehalten werden können und das Infektionsrisiko durch kleinere Klassen sinkt. Ohne ein verpflichtendes Testsystem, Wechselunterricht, Mindestabstände in den Klassen und Luftfilter sind die Schulen und Kindergärten schnell wieder geschlossen“, so Beate Meißner abschließend.

12.04.2021

Anerkennung, Würdigung, aber auch Förderung des Ehrenamtes sind der Landtagsabgeordneten Beate Meißner eine Herzensangelegenheit. Im August 2020 konnte auf Initiative der CDU-Fraktion bei der Thüringer Ehrenamtsstiftung daher bereits ein Sonderfonds für Vereine in Not mit einem Gesamtvolumen von 500.000 Euro aufgelegt werden. Nach nur drei Monaten war dieser Sonderfonds ausgeschöpft. 323 kleine gemeinnützige Vereine – vor allem aus den Bereichen Kultur, Heimat, Tradition und Sport – hatten thüringenweit, davon 29 aus dem Landkreis Sonneberg, profitiert.

Umso mehr freut die Abgeordnete, dass nun eine Neuauflage dieses Sondervermögens „Thüringer Corona-Pandemie-Hilfsfonds“ erreicht werden konnte, damit Ehrenamtliche in gemeinnützigen, nicht wirtschaftlich tätigen Vereinen weiterhin unterstützt werden können. Wie bereits durch ihren Landtagskollegen Knut Korschewsky angekündigt (Freies Wort berichtete), sollen weitere 500.000 Euro dazu dienen, auch 2021 existenzbedrohliche Finanzierungslücken von Vereinen zu überbrücken. Maximal 4.000 Euro pro Antragsteller werden in Form nicht rückzahlbarer Zuschüsse ausgegeben. Vereine können die Anträge bis zum 31.12.2021 unbürokratisch per Online-Formular stellen.

Zudem möchte die Sonnebergerin darauf aufmerksam machen, dass die CDU-Fraktion ein weiteres Förderprogramm mit dem Titel „Aktiv vor Ort“ durchsetzen konnte. Mit diesem Heimatprogramm werden gemeinnützige Träger in sozialen, kulturellen Initiativen und gemeinwohlorientierte Angebote in den Bereichen Traditions-, Kultur- und Heimatpflege mit bis zu 5.000 Euro pro Antragsteller unterstützt. Auch hier können bis zum 31.12.2021 Anträge gestellt werden.

Seit diesen Montag findet man nun auch alle notwendigen Informationen auf der Homepage der Thüringer Ehrenamtsstiftung unter www.thueringer-ehrenamtsstiftung.de. Eine Vorabinformation an die Vereine in Meißners Wahlkreis erfolgte durch die Landtagsabgeordnete bereits letzte Woche.

Bei Fragen zur Antragstellung können sich Interessierte gern auch an ihr Büro telefonisch unter 03675/808715 oder per Email an mdl.meissner@web.de wenden.

„Auf diesem Wege möchte ich mich bei allen engagierten Personen bedanken, die in dieser schweren Zeit den Vereinsbetrieb trotz aller Widrigkeiten am Leben halten – Ihr Einsatz ist von unschätzbaren Wert. Auch für das Ehrenamt braucht es schnellstmöglich schrittweise Öffnungen, denn es sind die sozialen Kontakte, die unserer Leben lebenswert machen“, so die Abgeordnete abschließend.

15.03.2021

Die Sonneberger Landtagsabgeordnete Beate Meißner ist verärgert: „Als Mitglied im Sozialausschuss des Thüringer Landtags bekomme ich den Entwurf der jeweils geplanten Verordnung vor Inkrafttreten zur Kenntnis. Die Entscheidung darüber trifft jedoch allein die rot-rot-grüne Landesregierung und unsere Vorschläge oder Einwände werden kaum einbezogen. So praktiziert ist eine Parlamentsbeteiligung eine reine Farce und erweckt den Eindruck einer Alibiveranstaltung.“

Da Thüringen deutschlandweit die höchsten Infektionszahlen aufweise, sei es umso wichtiger, sich besonders anzustrengen. Doch den Plan, wie man von den hohen Zahlen runterkommt, vermisst Meißner: „Nur auf Berlin zu schimpfen, ist wenig zielführend und bringt Thüringen nicht weiter. Wir können einen großen Schritt in Richtung Normalität gehen, indem die Hygieneregeln weiter befolgt, aber vor allem kostenlose Schnelltests, Hygienekonzepte und Impfungen forciert werden. Deswegen sollte die Landesregierung beispielsweise schnellstmöglich die Hausarztimpfungen erlauben“, so die Abgeordnete.

Auch in der neuesten Verordnung fehle die Perspektive für die Bürger. Für die Thüringerinnen und Thüringer bedeutet diese Verordnung keine grundlegende Veränderung, während die Nachbarländer sich öffnen und schrittweise in einen normaleren Alltag zurückkehren. Sie beinhalte nicht nachvollziehbare und widersprüchliche Regelungen. Vorschläge der CDU-Fraktion, beispielsweise Terminshopping zu ermöglichen, hätten kein Gehör gefunden. „Stattdessen setzt man auf Modellprojekte in der Landeshauptstadt und unterstützt den Shoppingtourismus in die angrenzenden Nachbarländer. Das schmerzt die Einzelhändler und Kunden in meinem Wahlkreis besonders“, kritisiert Beate Meißner.
Durchaus bewusst ist sich die Abgeordnete der Gefahren, die Lockerungen mit sich bringen. Deswegen müssen diese gut durchdacht sein, was sie an zwei Beispielen deutlich macht.

Anfang der Woche besuchte Beate Meißner die Musikschule des Landkreises Sonneberg. Wenn diese als Bildungseinrichtung in das Testkonzept des Kultusministeriums aufgenommen würde, wäre ihrer Meinung nach unter Einhaltung strenger Hygieneschutzmaßnahmen auch wieder Einzelunterricht möglich.

Eine ähnliche Betrachtung ergebe sich bei den Tagespflegeeinrichtungen für Seniorinnen und Senioren. „Es kann nicht sein, dass Thüringen das einzige Bundesland ist, welches diese wichtigen Einrichtungen geschlossen hält. Durch den Fortschritt der Impfungen in den Altersgruppen Ü70 und Ü80 ist ein wesentlicher Anteil der Betroffenen nicht mehr akut durch das Coronavirus gefährdet. Zudem wäre eine Öffnung auch eine wichtige Erleichterung für Angehörige.“

Kurzum, fasst die Sonnebergerin zusammen, die rot-rot-grüne Landesregierung habe keinen Plan, weder fürs Testen, noch wie es für die Thüringer trotz hoher Inzidenzwerte Lockerungen geben kann.

10.03.2021

Auch unter den derzeit schwierigen Bedingungen pflegt die CDU-Landtagsabgeordnete Beate Meißner den regelmäßigen Kontakt zu den Bürgermeisterinnen und Bürgermeistern in ihrem Wahlkreis. So setzte sie auch im Jahr 2021 die Tradition ihrer Neujahrsgespräche im südlichen Landkreis Sonneberg fort.

Beim Bürgermeister der Spielzeugstadt Sonneberg, Dr. Heiko Voigt, ging es natürlich auch um die Bewältigung der Corona-Pandemie. Er unterstrich, dass es trotz der Leistungsfähigkeit der Stadt ohne die zusätzlichen Finanzhilfen des Landes nicht möglich gewesen wäre, den Haushalt auszugleichen. Dafür hatte sich auch die CDU-Landtagsfraktion stark gemacht. Allein im Jahr 2020 gab es Gewerbesteuereinbrüche in Höhe von 2,7 Millionen Euro, für 2021 sind diese Ausfälle noch nicht absehbar. Als kleine Unterstützung der Händler, Dienstleister und Gastronomen hat die Stadtverwaltung auf der Stadthomepage nun ein Angebot geschaffen, ihr Bestell- und Lieferangebot zu präsentieren. Weitere Gesprächsthemen waren die Notbetreuung in den Kindergärten, die Erweiterung von Gewerbeflächen und die Möglichkeiten von Homeoffice für die städtischen Mitarbeiter.

Während letzteres in der Kreisstadt kaum angeboten wird, hat sich in der Gemeindeverwaltung Föritztal schon seit März 2020 eine gut durchdachte Personalplanung mit Präsenz und Homeoffice bewährt. Mit Bürgermeister Andreas Meusel sprach Meißner über das von der CDU-Fraktion im Thüringer Landtag durchgesetzte Verbot von Windrädern im Wald, wodurch nun glücklicherweise auch das im Ortsteil Föritz geplante Windvorranggebiet vom Tisch ist. „Es waren gerade die Planungen auf dem Konreuth, die mich bestärkt haben und ich bin froh, dass wir uns gegenüber der Regierungskoalition durchsetzen konnten“, bekräftigt sie. Wie in den vergangenen Jahren war auch die von vielen schon lang ersehnte Erweiterung der Gemeinschaftsschule am Standort Neuhaus-Schierschnitz ein Thema. Dafür werde gerade die Ausschreibung vorbereitet und wenn alles planmäßig läuft, soll der lang ersehnte Spatenstich im August sein.

Auch in der „guten Stube“ von Frankenblick bei Bürgermeisterin Ute Müller-Gothe ging es um Schulstandorte, genauer gesagt um die Zukunft der Grundschule in Mengersgereuth-Hämmern. Beide Politikerinnen waren sich einig, dass es dort, wo es einen Bedarf gibt, auch einen Grundschulstandort geben müsse. Im Gespräch ging es auch um den äußerst problematischen Schwammbefall im Museum Schloss Rauenstein, um einen geplanten Mehrzweckraum im Ortsteil Rabenäußig sowie den aktuellen Planungsstand beim neuen Feuerwehrdepots in Effelder.

Freudig empfangen wurde die Sonneberger Landtagsabgeordnete auch von Bürgermeisterin Ute Hopf in Schalkau. War man dort vor ein paar Jahren noch in der Haushaltskonsolidierung, rückt nun sogar die Schuldenfreiheit in greifbare Nähe. Auch hier haben die Kommunalhilfen des Landes geholfen, denn Rücklagen mussten so zumindest bisher nicht angetastet werden. Für 2021 hat man sich neben der Anpassung des Flächennutzungsplanes die Komplettsanierung des Schießhauses vorgenommen. Erfreulicherweise werden zwei Drittel der Gesamtkosten in Höhe von 1,4 Millionen Euro durch die Thüringer Städtebauförderung getragen. Nicht nur der Kulturbund wird sich dann auf die Fertigstellung im nächsten Jahr freuen. Auf Nachfrage von Beate Meißner zum Stand des Radwegebaus zum Ortsteil Bachfeld zeigte sich Bürgermeisterin Hopf optimistisch. „Den Antrag auf Förderung unterstütze ich auf jeden Fall gern und hoffe, dass die dazu notwendigen Gespräche mit den rund 20 Grundstückseigentümern an der B89 erfolgreich verlaufen“, betont die Abgeordnete.

05.03.2021