Autor: judith

Im Rahmen ihrer Neujahrsgespräche wurde die Sonneberger Landtagsabgeordnete Beate Meißner vom Bürgermeister der Gemeinde Föritztal auf ein geplantes Windenergie-Vorranggebiet in der Gemarkung der Gemeinde und damit in ihrem Wahlkreis aufmerksam gemacht. Aufgrund der Presseberichterstattung (Freies Wort vom 25.01.2019) meldet sie sich nun zu Wort und solidarisiert sich mit den Bürgermeistern der betroffenen Gemeinden auch auf bayerischer Seite.

Neben Kritik am Verfahren äußert sie Zweifel an der Zulässigkeit des Vorhabens im Gebiet des Höhenzuges „Konreuth“: „Der Thüringer Landtag hat am 9. November 2018 mittels Gesetz das Grüne Band zum Nationalen Naturmonument erklärt. Damit gelten für dieses sensible Gebiet besondere Schutzvorgaben, die gegen das geplante Vorranggebiet an der bayerischen Grenze sprechen.“ Nach § 6 ThürGBG sind Handlungen verboten, die die besondere Eigenart des Gebietes stören. Darunter zählen ihrer Meinung nach auch bauliche Anlagen wie ein Windpark in unmittelbarer Nähe. Mit der Errichtung von Anlagen zur Gewinnung regenerativer Energie in der heute üblichen Form seien erhebliche Auswirkungen auf Natur und Landschaft verbunden. Gerade im Fall der Windenergienutzung betreffen diese Auswirkungen ein weitreichendes räumliches Umfeld.

Beate Meißner dazu: „Es bedarf deshalb einer deutlichen räumlichen Trennung von sensiblen Landschaftsräumen wie dem ökologisch und kulturlandschaftlich bedeutsamen Korridor des Grünen Bandes und Bereichen, die für die Errichtung von Windenergieanlagen geeignet sind. Ich spreche mich daher gegen die Ausweisung dieses Windenergie-Vorranggebietes aus und biete den Föritztalern die im Rahmen meiner Möglichkeiten stehende Unterstützung an.“ Wie in ähnlich gelagerten Fällen empfehle sie eine Petition an den Thüringer Landtag, um neben dem Planverfahren alle Bürgerinnen und Bürgern öffentlich zu beteiligen. Dazu habe sie auch bereits Kontakt mit dem „Thüringer Landesverband für eine Energiewende mit Vernunft e.V.“ aufgenommen.

Den „schwarzen Peter“ sieht sie aber nicht nur bei der Regionalen Planungsgemeinschaft Südwestthüringen. Die Thüringer Landesregierung habe sich zum Ziel gesetzt, bis 2040 den Eigenenergiebedarf des Freistaates bilanziell durch einen Mix aus 100 Prozent regenerativer Energie selbst decken zu können. „Zur Erreichung dieser Marke treibt Rot-Rot-Grün den zügigen Ausbau der Windenergienutzung mit dem Ziel einer Verdreifachung der Flächen für Windenergienutzung voran.“ Gegen die Stimmen der CDU und mit rot-rot-grüner Mehrheit wurde dazu im Dezember 2018 im Thüringer Landtag das Thüringer Klimaschutzgesetz verabschiedet. „Die gesetzliche Festschreibung des Ziels, ein Prozent der Fläche Thüringens für die Windenergieerzeugung zu nutzen, ist ein Eingriff in die Planungshoheit der vier Thüringer Planungsregionen und deren Auswirkungen spüren wir jetzt im konkreten Fall“, so die Sonnebergerin.

Abschließend macht Beate Meißner noch auf einen weiteren Aspekt aufmerksam. § 9 Abs. 1 Thüringer Waldgesetz weist derzeit Schutz- und Erholungswälder als harte Tabuzonen für die Windenergienutzung aus. Im 2016 durch die rot-rot-grüne Landesregierung verabschiedeten Windenergieerlass wurde jedoch vorgeschlagen, solche Wälder als weiche Tabuzone für die Windenergienutzung zu kategorisieren. Damit ist die Errichtung von Windenergieanlagen im Wald nun nicht grundsätzlich ausgeschlossen. „Im Waldgebiet auf dem „Konreuth“ wird daher auch zu prüfen sein, ob eine Windenergieanlage überhaupt zulässig ist. Wir als CDU- Fraktion haben uns schon immer klar gegen Wind im Wald ausgesprochen und das gilt auch für diesen konkreten Fall“, so Meißner.

29.01.2019

Text: Peter Köbler

Wie überbrückt man sinnvoll die Zeit zwischen Abitur und Studium? Was bringt mich in meiner Sicht auf die Welt weiter? Wie kann ich die Gesellschaft mitgestalten?

Ungefähr solche Fragen gingen mir gegen Ende meiner Schulzeit in der Abiturvorbereitung durch den Kopf. Vielleicht erst mal zu mir und meiner Person. Ich heiße Peter Köbler, bin 19 Jahre alt und studiere in Nürnberg an der Friedrich-Alexander-Universität Sozialökonomik. In den letzten Jahren bin ich mehr oder weniger politisch engagiert. Angeteasert wurde ich für Politik und gesellschaftliche Fragen durch meinen Sozialkunde Leistungskurs und mein Amt als Schülersprecher unseres Sonneberger Gymnasiums. Da in meine Amtszeit die Bundestagswahl und die Landratswahl fielen, habe ich es mir zur Aufgabe gemacht, politische Diskussionsforen in der Schule zu organisieren. Es war wirklich interessant, wie viele Schüler sich in den Diskussionsrunden beteiligten und interessante Fragen gestellt haben. Dabei habe ich die verschiedenen politischen Parteien und Strömungen kennengelernt und mir meine eigene Meinung gebildet – schlussendlich trat ich der Jungen Union bei und machte meine ersten Erfahrungen mit Parteiarbeit.

Aber was machen Berufspolitiker eigentlich? Der Bundes- und Landtag sind fast immer halb leer. Sind Politiker wirklich nur faul? Dem wollte ich schon immer mal auf den Grund gehen. Ich war daher schnell zu begeistern, als Frau Beate Meißner mir angeboten hat, sie als Praktikant einen Monat lang zu begleiten. Im September 2018 trat daraufhin ich meine Praktikumsstelle an.

Sonneberg Heimatbüro, Erfurt Fraktionsarbeit, Öffentliche Diskussionen, IHK Preisverleihung und der Besuch von öffentlichen Einrichtungen wie z.B. Kindertagesstätten – alles Aufgaben und Termine, die ich nun zusammen mit Beate Meißner wahrnahm. Es wurde mir nie langweilig und schnell merkte ich, wie voll der Terminplan eines Landespolitikers ist. Nebenbei musste Beate Meißner Reden vorbereiten und Fachwissen für Ausschüsse lernen. Dabei durfte ich ein wenig Quellenrecherche für sie machen und manchmal sogar einfache Briefe oder Grußworte vor skizzieren.

Besonders interessant waren meine mehrfachen Besuche im Erfurter Landtag. Nachdem ich meine Verschwiegenheit bestätigt hatte, konnte ich sogar an einer Fraktionssitzung der CDU teilnehmen. Die konstruktive Debattenkultur und der freundliche Umgang, nicht nur innerhalb der Partei, sondern auch mit politischen Gegnern hat meinen Blick auf das politische Tagesgeschäft verändert. Man kann durchaus unterschiedlicher Meinung sein, im Plenarsaal streiten und danach einen Kaffee gemeinsam in der Cafeteria trinken.

Aber auch ich konnte Frau Meißner behilflich sein. Da ich einfach mehr täglichen Umgang mit sozial Media habe, konnte ich ihr bei der Einrichtung ihres Instagramprofils behilflich sein. Der Hashtag #wasmachtdieeigentlich ging tatsächlich auf meine Idee zurück.

Wenn ich ein Fazit dieses Monats ziehen müsste, dann dieses, dass zumindest Beate Meißner alles andere als faul ist und eigentlich ständig unter Strom steht. Nur leider geschehen viele Aufgaben im Hintergrund und werden daher von der Bevölkerung kaum wahrgenommen.

Soll ich Berufspolitiker werden? Ist das eine Option? Das weiß nicht, aber ich verstehe nun die internen Prozesse des Politikbetriebs viel besser und habe viel mehr Achtung für die Verantwortung eines Berufspolitikers und dessen Aufgabenvielfalt. Eigentlich sollte jeder Jugendliche so ein Praktikum machen. Das würde auch nachhaltig gegen die allgemeine Politikverdrossenheit helfen.

25.01.2019