Autor: judith

Der Kreis Sonneberg und seine Kommunen können bis 2024 rund 15 Millionen Euro an zusätzlichen Investitionen anschieben. „Mit der Verabschiedung des CDU-Heimatpakets durch den Thüringer Landtag stehen der kommunalen Ebene die ersten 168 Millionen Euro aus dem Landeshaushalt schon in diesem Jahr zur Verfügung“, so die Sonneberger Wahlkreisabgeordnete Beate Meißner.

„Unter Rot-Rot-Grün wurden die Kommunen in den zurückliegenden fünf Jahren kaum an den Haushaltsüberschüssen des Landes beteiligt. Diese Unterfinanzierung konnten wir mit unserer Initiative erfolgreich aufbrechen“, so Meißner weiter. Der Investitionsstau in den vielerorts unterfinanzierten Kommunen sei groß. Das CDU-Heimatpaket sorge somit in den Kreisen, Städten und Gemeinden Thüringens für einen ersten Schritt hin zur finanziellen Stabilität.

Grundsätzlich ist das CDU-Heimatpaket so angelegt, dass die Kommunen Investitionen in den unterschiedlichsten Bereichen wie etwa der Sanierung von Schul- und Kindergärten, dem Straßenbau, der Feuerwehr oder für Programme zum seniorengerechten Wohnen tätigen können. „Schließlich weiß die Politik vor Ort am besten, wo der Investitionsstau am größten ist“, so die beiden lokalen CDU-Landtagsabgeordneten Beate Meißner und Henry Worm.

„Der erste Teilbetrag dieses Geldes in Höhe von etwa 4,3 Millionen Euro steht dem Kreis und seinen Kommunen noch in diesem Jahr zur Verfügung“, hat Worm ausgerechnet. Allein die Kommunen im Kreisgebiet könnten in diesem Jahr zusätzliche Projekte für rund 2,4 Millionen Euro in ihren Haushalten anschieben. Als Mitglieder des Sonneberger Kreistages nannten beide in einer ersten Reaktion beispielsweise dringend notwendige Investitionen an vielen Schulstandorten im Landkreis, die mit den Finanzhilfen angepackt werden könnten.

Es sei die Thüringer CDU-Landtagsfraktion gewesen, die das Paket im November auf den Weg gebracht habe erklärte Meißner abschließend. „Dies ist nun das erste Ergebnis der Bestrebungen, über die Parteigrenzen zwischen CDU und Rot-Rot-Grün Kompromisse bei wichtigen Sachthemen zu finden. In dem vereinbarten Stabilitätsmechanismus war für uns die Finanzierung der Kommunen ein ganz wesentliches Thema.“

→ Videoclip zum Heimatpaket

06.03.2020

Im Rahmen unserer Fraktionsklausur zu Beginn des neuen Jahres in Bad Blankenburg wurde auch die Aufgabenverteilung innerhalb der CDU-Landtagsfraktion komplettiert. In den vergangenen 5 Jahren war ich gern die Sozialpolitische Sprecherin der CDU-Fraktion im Thüringer Landtag. Aufgrund meiner persönlichen Erfahrungen in den letzten Monaten habe ich mich jedoch entschieden, diese Funktion und die damit verbundene Leitung des CDU-Sozialarbeitskreises abzugeben.

Dennoch gibt es Themen, die mir besonders ans Herz gewachsen sind. Daher freue ich mich zukünftig als Sprecherin für Familie und Senioren sowie als Behindertenpolitische Sprecherin meiner Fraktion mitzuarbeiten. Für Fragen und Anregungen bin ich offen und stehe Interessierten unter den bekannten Kontaktdaten gern zur Verfügung.

Liebe Leserinnen und Leser meiner Homepage,

Das Jahr 2019 war ein ereignisreiches und anstrengendes Jahr mit vielen Höhen und Tiefen. Umso mehr freue auch ich mich auf ein besinnliches Weihnachtsfest im Kreise der Familie.

Ich wünsche Ihnen von Herzen frohe Weihnachten und einen guten Rutsch in ein vor allem gesundes neues Jahr 2020!

Ihre Landtagsabgeordnete

Beate Meißner

Im Rahmen ihrer Praktikumsreihe „Zuhören und Anpacken – Meißner im Praktikum“ absolvierte die Sonneberger Landtagsabgeordnete Beate Meißner (CDU) in diesem Jahr bereits fünf Praktika in Einrichtungen und Betrieben in ihrem Wahlkreis. Ziel sei es, Alltagserfahrungen in verschiedenen Arbeitsbereichen zu sammeln und diese für ihre parlamentarische Arbeit zu nutzen. Bisher konnte sie dabei praktische Einblicke in die WEFA Sonneberg, die Agroprodukt Sonneberg eG, das Amtsgericht Sonneberg, die Staatliche Gemeinschaftsschule Joseph Meyer(Grundschule Schwärzdorf) und die DRF-Station in Suhl gewinnen. Ihre sechstes Praktikum führte sie diese Woche nun in die FAZMED Intensivpflegeeinrichtung „Am Schulgarten“ nach Sonneberg. „Pflegenotstand, Fachkräftemangel und bessere Arbeitsbedingungen für Pflegekräfte, beispielsweise bei der Pflegedokumentation, sind in aller Munde und bedürfen dringend politischer Lösungen. Auch die Auswirkungen des derzeit viel diskutierten Reha- und Intensivpflege-Stärkungsgesetzes von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn waren für mich Anlass, für dieses Praktikum“, erklärt die Sozialpolitikerin.

Die außerklinische Intensivpflege umfasst pflegerische Maßnahmen für die Versorgung schwerstpflegebedürftiger Patienten. Hierzu zählt insbesondere auch die Beatmungspflege. Durchgeführt wird Intensivpflege in der Regel in der sogenannten Eins-zu-eins-Betreuung oder 24-Stunden-Pflege in der häuslichen Umgebung der Patienten. Oft können die Patienten nicht in der eigenen Wohnumgebung versorgt werden. Gründe hierfür sind die räumlichen und baulichen Gegebenheiten, die familiäre Situation, optimale ärztliche und pflegerische Versorgungsmöglichkeiten und leider auch oft die fehlenden Mitarbeiter in der Pflege. Für die intensivpflegerische Versorgung in der Häuslichkeit sind pro Patient im Schnitt 5,5 Pflegefachkräfte notwendig. In ambulant betreuten Wohngruppen, wie bei der FAZMED GmbH, werden mehrere Patienten, die auf Intensiv- und Beatmungspflege angewiesen sind, von einem Team von Pflegefachkräften versorgt und gepflegt. Sie versorgen in einem Dienst bis zu drei Patienten. Am Standort „Am Schulgarten“ wird die Versorgung in drei Intensivwohngruppen von insgesamt 55 speziell geschulten Pflegefachkräften des ambulanten FAZMED-Intensivpflegedienstes übernommen. Die qualifizierten Pflegefachkräfte sind im Dreischichtsystem rund um die Uhr anwesend und stellen die ambulante Intensiv- und Beatmungspflege sicher. Neben der Überwachung der Vitalfunktionen übernehmen sie die Grundpflege sowie eine auf die persönlichen Bedürfnisse ausgerichtete Behandlungspflege.

Um reale Einblicke in den normalen Pflegealltag gewinnen zu können, durchlief Beate Meißner unter fachkundiger Begleitung eine komplette Frühschicht. Die große Morgentoilette war dabei nur eine der Aufgaben, bei der die Praktikantin der Pflegefachkraft und Teamleiterin Ines Müller über die Schulter schauen durfte. Die Politikerin durfte hautnah nachempfinden, was die 24-Stunden-Pflege eines Patienten bedeutet, der bei allem auf Hilfe angewiesen ist. „Trotz des harten Pflegealltages konnte ich mich von einer guten Arbeitsatmosphäre überzeugen, wofür die stolze Zahl von acht Auszubildenden allein am Standort Sonneberg nur ein Beleg ist. Nicht umsonst zählte die FAZMED GmbH mehrfach zu Deutschlands besten Arbeitgebern im Bereich Gesundheit und Soziales.“ Getreu dem Motto „Wenn es dem Mitarbeiter gut geht, geht es auch dem Patienten gut“ nehme sich die Teamleitung viel Zeit für Mitarbeiterarbeit.

Im Gespräch mit den Pflegefachkräften informierte sich die Landtagsabgeordnete auch nach dem Aufwand der geforderten Pflegedokumentation. In diesen Bereichen habe sich in den letzten Jahren viel getan. Trotz alledem sei der Dokumentationsaufwand teilweise hoch. Die individuellen Bedürfnisse der Patienten mit den vorgegebenen Dokumentationen gut abzubilden, ist den Pflegefachkräften ein Anliegen. „Ich habe Vertrauen in unsere Pflegekräfte. Sie sind keine Roboter, und manchmal erfordern der Krankheitszustand und das Wohl der Patienten auch eine individuelle Anpassung des Tagesablaufes. Pflegeroutine ist da nicht immer dienlich“, erklärt Beate Meißner dazu. Deswegen sei jeder Tag anders und nicht selten sei für die Mitarbeiter das Mittagessen auch das Frühstück.

„Die Würde des Patienten muss stets im Vordergrund stehen und das gelte auch am Lebensende. Die Empathie und Fürsorge der Pflegekräfte, trotz vollem Tagesplan und anstrengender Handgriffe, haben mich tief beeindruckt. Dafür müssen wir alle dankbar sein und ein besonderes politisches Augenmerk auf die Verbesserung in der Pflege haben“, fasst Beate Meißner ihre Erfahrungen dieses bewegenden Praktikumstages zusammen. Angesichts dessen begrüßt sie die überarbeitete Fassung des Reha- und Intensivpflegestärkungsgesetz (RISG) auf Bundesebene und die darin enthaltene Streichung des Vorrangs stationärer Betreuung. Alle, die derzeit zuhause oder in Wohngemeinschaften intensivpflegerisch betreut werden, bekämen Bestandsschutz. Intensivpflegepatienten könnten damit auch zukünftig zuhause oder ambulant betreut werden.

20.12.2019